Volkswagen

Dieselskandal: Verfahren gegen VW-Chef Diess eingestellt

Bis zu 6257 Euro für VW-Kunden im Dieselskandal

Die Einigung von Volkswagen und Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) im Dieselstreit sieht auch weiterhin ein Vergleichsangebot des Autobauers in Höhe von insgesamt 830 Millionen Euro vor. Kunden, die sich beim Bundesamt für Justiz in das Klageregister eingetragen haben, bietet VW eine Einmalzahlung an.

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Das Verfahren wird gegen eine Zahlung in Millionenhöhe eingestellt. Die Ermittler warfen VW-Chef Herbert Diess Marktmanipulation vor.

Braunschweig/Wolfsburg. Das Strafverfahren wegen möglicher Marktmanipulation gegen VW-Konzernchef Herbert Diess und Aufsichtsratschef Hans Dieter Pötsch in der Diesel-Affäre soll gegen eine Zahlung von neun Millionen Euro eingestellt werden. Ein Sprecher des Kontrollgremiums von Volkswagen bestätigte am Dienstag eine entsprechende Einigung zwischen den beiden Angeklagten und der Justiz. „Der Aufsichtsrat der Volkswagen AG begrüßt die Einstellung des Verfahrens durch das Landgericht Braunschweig“, hieß es.

Diess und Pötsch waren im September vergangenen Jahres angeklagt worden – die Ermittler warfen ihnen vor, im Zusammenhang mit dem Auffliegen des Abgasskandals im Herbst 2015 in den USA Anleger nicht rechtzeitig über das Ausmaß der finanziellen Folgen und drohenden Strafen informiert zu haben. Rechtsberater des Unternehmens sähen sich nun in ihrer Einschätzung bestätigt, dass die Vorwürfe gegen den Vorstandsvorsitzenden und den Chefkontrolleur nicht begründet seien.

Die Kanzlei Gleiss Lutz, die VW in dem Fall beriet, sei überdies überzeugt, dass Diess und Pötsch auch zivilrechtlich „keine Pflichten gegenüber der Volkswagen AG verletzt“ hätten. Beide hätten dem Vorhaben, das Verfahren gegen eine Geldzahlung von 4,5 Millionen Euro pro Person einzustellen, zugestimmt. Dies sei auch im Interesse von VW, man habe „nach umfassender Prüfung und Abwägung“ entschieden. Aus dem Landgericht Braunschweig, das über die Zulassung der Anklage noch nicht entschieden hatte, gab es am Dienstagabend zunächst keinen Kommentar zu der Einigung.

Früherer VW-Chef Winterkorn weiter wegen Marktmanipulation angeklagt

Auch der frühere VW-Chef Martin Winterkorn ist wegen Marktmanipulation angeklagt, in seinem Fall soll es bisher aber keine Einigung über ein Verfahrensende unter Auflagen geben.

Am Tag der Anklage hatte Winterkorns Anwalt Felix Dörr die Vorwürfe „mit aller Entschiedenheit“ zurückgewiesen: „Herr Prof. Dr. Winterkorn hatte keine frühzeitige Kenntnis von dem gezielten Einsatz einer verbotenen Motorsteuerungssoftware in US-Diesel-Pkw“, erklärte der Jurist. „Wesentliche Informationen, die ihn in die Lage versetzt hätten, bereits bekannte Probleme mit den US-Dieselmotoren zutreffend einzuordnen, erreichten ihn damals nicht.“

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(dpa/phb)