Zollentscheidung bis Samstag

Handelswelt wartet auf Trump

Donald Trump muss sich in der Zollfrage noch bis zu diesem Samstag äußern.

Donald Trump muss sich in der Zollfrage noch bis zu diesem Samstag äußern.

Foto: dpa

Kommen neue Autozölle für Importe in die USA? Und wenn ja, für wen? In Europa und aller Welt schauen Politik und Wirtschaft gespannt nach Washington. Bis Samstag gibt es Neuigkeiten. Wahrscheinlichste Variante: Die Hängepartie geht weiter.

Washington/Brüssel. Die Handelswelt wartet - wieder einmal - gespannt auf die Entscheidung von Donald Trump: Bis zu diesem Samstag muss sich der US-Präsident zu der Frage äußern, ob er unter anderem auf Einfuhren aus Autos aus den Ländern der Europäischen Union Sonderzölle verhängen will.

Nachdem Spekulationen über eine Verschiebung der Zollentscheidung für die EU aufgekommen waren, sagte Trumps Handelsminister Wilbur Ross, der Präsident habe "eine Reihe von Optionen". Trump könne sich dazu entscheiden, gegen alle Länder Zölle zu verhängen oder nur gegen einige. Er könne auch den Verhandlungen mehr Zeit geben, sagte Ross beim Sender Fox Business.

Das US-Handelsministerium hatte dem Weißen Haus Mitte Februar einen Bericht zu einer Untersuchung vorgelegt, ob Autoimporte eine Gefahr für die Nationale Sicherheit der USA darstellen. Trump hatte daraufhin zunächst 90 Tage Zeit, um eine Entscheidung über die Einführung von Sonderzöllen zu treffen. Diese Frist läuft an diesem Samstag (18. Mai) aus. Die Finanzagentur Bloomberg und andere US-Medien hatten am Mittwoch unter Berufung auf Quellen im Weißen Haus berichtet, Trump wolle die Entscheidung verschieben.

Die deutschen Hersteller wären durch die Sonderzölle besonders hart getroffen. Sie haben einen großen Anteil an den EU-Exporten in die USA. Außerdem haben Hersteller wie VW, Daimler und BMW sowie Zulieferer eigene Standorte in den USA. Von denen aus beliefern sie unter anderem den chinesischen Markt. Von dort drohen als Vergeltung von Trumps Sonderzöllen gegen Einfuhren aus China weitere Strafmaßnahmen.

Im Kreis der Euro-Finanzminister herrschte schon von der eigentlichen Entscheidung Erleichterung über die erwartete Verschiebung. "Es ist eine sehr gute Nachricht, dass es die Chance gibt, Gespräche fortzuführen, um eine gemeinsame Lösung zu finden", sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) beim Treffen mit seinen Amtskollegen in Brüssel. Für eine gute Entwicklung der Weltwirtschaft sei mehr Handel nötig.

Auch Frankreichs Wirtschaftsminister Bruno Le Maire zeigte sich erfreut. "Das ist eine weise Entscheidung", sagte er. Jegliche Art von Sanktionen und Handelsstreitigkeiten sollte vermieden werden, um dem globalen Wachstum nicht zu schaden. Die größte Gefahr für die Weltwirtschaft sei ein Handelskrieg.

Trump ist die Handelspolitik mit der EU seit geraumer Zeit ein Dorn im Auge. Aus seiner Sicht können etwa europäische Autobauer einfach in die USA exportieren, während es für US-Firmen umgekehrt schwieriger ist.

In der Tat erhebt Europa im Durchschnitt etwas höhere Zölle als die USA. Der Welthandelsorganisation (WTO) zufolge liegt der EU-Schnitt bei etwa 5 Prozent, in den USA werden im Schnitt 3,4 Prozent fällig. Auch wenn man die Zollsätze für einzelne Güter mit den importierten Mengen gewichtet, liegt Europa höher. Dieser gewichtete Zollsatz beträgt für die EU in der Summe 3,0 Prozent, in den USA sind es 2,4 Prozent. Für einzelne Produktgruppen gibt es noch größere Unterschiede, auf Autos erhebt die EU etwa 10 Prozent Einfuhrzoll.