US-Politik

US-Wahl 2020: Trump gegen Biden – Was man jetzt wissen muss

So wird in den USA gewählt

Alle vier Jahre wählen die Amerikaner einen neuen Präsidenten. Das Wahlsystem unterscheidet sich deutlich von unserem.

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US-Wahl 2020: Im November werden die Amerikaner ihren Präsidenten wählen. Bleibt Donald Trump? Die wichtigsten Fragen und Antworten.

Berlin/Washington.  US-Wahl 2020 – Das Wichtigste in Kürze

  • Im November werden die Amerikaner einen neuen Präsidenten wählen
  • Donald Trump hofft auf eine zweite Amtszeit als US-Präsident
  • Joe Biden fordert Donald Trump heraus: Der demokratische frühere Vizepräsident von Trump-Vorgänger Barack Obama tritt gegen den Republikaner an

Die USA sind in Aufruhr: Die Corona-Pandemie hat allein in Amerika mehr als 120.000 Tote gefordert, mehr als 30 Millionen Menschen haben ihren Job verloren. In vielen Städten protestieren Bürgerinnen und Bürger gegen tödliche Polizeigewalt gegen Afroamerikaner, und nach dreieinhalb Jahren mit Donald Trump als Präsident ist das Land zutiefst gespalten.

In wenigen Monaten stehen Wahlen an: Die US-Wahl 2020 wird entscheiden, ob Donald Trump vier weitere Jahre im Amt bleibt – oder ob sein demokratischer Herausforderer Joe Biden ins Weiße Haus einzieht. US-Wahl in der Corona-Pandemie – wir klären die wichtigsten Fragen.

US-Wahl 2020: Wann sind die US-Präsidentenwahlen?

Am Dienstag, 3. November 2020, soll der nächste Präsident der Vereinigten Staaten gewählt werden. Wahltag ist nach alter Tradition der Dienstag nach dem ersten Montag im November.

Wie oft wird in Amerika der Präsident gewählt?

Der US-Präsident wird alle vier Jahre neu gewählt. Ein Präsident darf nicht mehr als zwei Amtszeiten absolvieren.

US-Präsidentschaftswahlen: Wer sind die Kandidaten?

Offiziell steht das noch gar nicht fest: Erst auf den den Parteitagen der Demokraten und Republikaner im Wahljahr wird festgelegt, welchen Kandidaten die Parteien ins Rennen schicken. Faktisch ist es aber klar: US-Präsident und Republikaner Donald Trump bewirbt sich um eine zweite Amtszeit, der frühere Vizepräsident und Demokrat Joe Biden will Donald Trump am Wahltag im November schlagen. Lesen Sie hier: Wie Trumps Herausforderer Joe Biden mit der Krise umgeht

Bernie Sanders, Bidens letzter Gegner in den Vorwahlen der Demokraten, hatte Anfang April erklärt, aus dem Rennen auszusteigen. Sein Name werde allerdings in den verbleibenden Vorwahlen auf den Stimmzetteln stehen bleiben; mit den Stimmen, die er noch bekommt, erhofft sich Sanders für den linken Flügel der Demokraten einen größeren Einfluss auf das Wahlprogramm.

US-Wahl 2020: Wer kandidiert als Vizepräsident?

Auch das steht noch nicht offiziell fest. Donald Trump hat zwar in einem Interview gesagt, dass er wieder mit dem amtierenden antreten wolle – aber auch das entscheiden die Republikaner endgültig erst bei ihrem Parteitag.

Joe Biden hat bereits erklärt, dass er mit einer Frau als möglicher Vizepräsidentin kandidieren wolle. Im Gespräch sind unter anderen die demokratischen Senatorinnen Kamala Harris (Kalifornien) und Elizabeth Warren (Massachusetts), die in den Vorwahlen der Demokraten zunächst angetreten waren und sich dann wegen mangelnder Erfolgsaussichten zurückgezogen hatten.

US-Präsidentschaftswahlen 2020: Wann sind die Nominierungsparteitage?

Nicht nur der Präsidentschaftskandidat, auch die Kandidaten und Kandidatinnen für das Amt des Vizepräsidenten werden auf den Parteitagen nominiert.

Die Demokraten haben wegen der Coronavirus-Krise nicht nur viele Vorwahlen verschoben, sondern auch ihren Nominierungsparteitag. Nachdem die „Democratic National Convention“ zunächst vom 13. bis 16 Juli in Milwaukee im US-Bundesstaat Wisconsin geplant war, soll der Parteitag nun vom 17. bis 20. August stattfinden. Noch ist nicht klar, ob er – aus Gründen des Gesundheitsschutzes der Teilnehmer – nur im Internet stattfinden wird.

Die Republikaner planen ihre „National Convention“ für den 24. bis 27. August 2020. Zunächst wollte sie sich die Partei in Charlotte im US-Bundesstaat North Carolina treffen. Doch weil der Staat die Abstandsregeln inmitten der Pandemie für die Republikaner nicht lockern wollte, wird der Parteitag der „Grand Old Party“ (GOP) nun in Jacksonville, Florida stattfinden.

US-Wahl 2020: Wer ist wahlberechtigt?

Im Prinzip sind alle amerikanischen Staatsbürger und Staatsbürgerinnen ab 18 wahlberechtigt. Bewohner von Außengebieten (etwa Puerto Rico) dürfen allerdings nicht wählen. Nicht wahlberechtigt sind auch illegale Einwanderer und Menschen, denen wegen einer Verurteilung das Recht aberkannt wurde.

Anders als in Deutschland kann in den USA aber nicht einfach jeder Wahlberechtigte mit dem Ausweis zum nächsten Wahlbüro gehen. Es gibt Wahlverzeichnisse, bei denen die Eintragung in einigen Bundesstaaten überraschend schwer ist. Beispielsweise ist teils eine Geburtsurkunde nötig – besonders einige ältere Schwarze in den Südstaaten haben kein solches Dokument. Wahlrechtsaktivisten erheben immer wieder den Vorwurf, dass damit die Wahl beeinflusst werden soll; Afro-Amerikaner wählen in der Mehrheit Kandidaten der Demokraten.

Briefwahl bei der USA-Wahl 2020: Warum ist das ein Problem?

Immer häufiger äußern sich Präsident Trump und sein Justizminister William Barr abfällig über Briefwahl – inmitten der Corona-Pandemie für viele ältere und vor allem vorerkrankte Wählerinnen und Wähler die bevorzugte Art, ihre Stimme abzugeben.

Seit Monaten äußert sich Trump abfällig über die Briefwahl und behauptet ohne Belege, dass durch Briefwahl einem Wahlbetrug Tür und Tor geöffnet werde. Führende Demokraten hatten spekuliert, dass sich das Präsidentenlager mit seinen Behauptungen auf eine mögliche Wahlniederlage Trumps im November vorbereiten will. Mit dem Verweis auf angeblichen Wahlbetrug könnte ein Sieg des demokratischen Trump-Rivalen Joe Biden vom jetzigen Präsidenten in Zweifel gezogen werden, befürchten sie. Lesen Sie auch: Joe Biden – „Trump wird versuchen, die Wahl zu stehlen“

Wird der US-Präsident direkt gewählt?

Nein, der US-Präsident wird vom „Electoral College“ gewählt, den von den Bundesstaaten abgestellten Wahlmännern und -frauen. Jeder Bundesstaat stellt – grob in Relation zur Bevölkerungsdichte – eine gewisse Anzahl der 538 Wahlleute. Präsident wird, wer mindestens 270 Stimmen der Wahlleute bekommt.

Weil fast alle Bundesstaaten die Wahlleute nicht nach dem Stimmenverhältnis, sondern nach dem Prinzip „the winner takes all“ vergeben – wer die meisten Wählerstimmen bekommt, bekommt alle Stimmen der Wahlleute des Staates – kann es passieren, dass der Kandidat zum Präsidenten gewählt wird, der tatsächlich weniger Wählerstimmen bekommen hat.

Das war 2016 der Fall, als die Demokratin als Donald Trump bekam, aber nur 227 Stimmen von Wahlmännern und Wahlfrauen. Schon 2001 war der Demokrat und frühere Vizepräsident Al Gore dem Republikaner George W. Bush unterlegen, obwohl rund eine halbe Million Wähler mehr für ihn gestimmt hatten.

Wie lange ist Donald Trump Präsident?

Donald Trump ist mindestens bis zum 19. Januar 2021 Präsident der Vereinigten Staaten. Am Mittwoch, 20. Januar 2021, wird der nächste US-Präsident vereidigt; er könnte wieder Donald Trump heißen.

Wer wird noch gewählt?

Nicht nur der US-Präsident wird am 3. November 2020 neu gewählt, auch viele Mitglieder des US-Kongresses stehen zur Wahl. Im Senat ist es ein Drittel der 100 Senatoren. Senatorinnen und Senatoren werden für eine Amtszeit von sechs Jahren gewählt; alle zwei Jahre steht ein Drittel der Sitze zur Wahl. Zurzeit haben die Republikaner eine Mehrheit im Senat.

In der zweiten Kammer des Kongresses, dem Repräsentantenhaus, stehen alle 435 Abgeordneten zur Wahl. Ihre Amtszeit dauert nur zwei Jahre. Zuletzt waren sie bei den Zwischenwahlen („midterms“) 2018 gewählt worden; zwei Jahre nach der Wahl Donald Trumps zum Präsidenten hatten die Demokraten die Mehrheit im Repräsentantenhaus errungen. (moi/dpa)