Kommentar

Der SPD steht jetzt ein brutaler Richtungskampf bevor

Olaf Scholz hat beim SPD-Votum eine bittere Niederlage eingesteckt.

Olaf Scholz hat beim SPD-Votum eine bittere Niederlage eingesteckt.

Foto: Kay Nietfeld / dpa

Das SPD-Votum gegen Scholz/Geywitz zeigt, dass die Basis genug hat vom Mitregieren in der Großen Koalition. Sie will den Neuanfang.

Berlin Die SPD-Basis hat gesprochen und für eine Sensation gesorgt. Nicht das Duo aus dem erfahrenen Vizekanzler Olaf Scholz und Klara Geywitz, sondern Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken werden die Traditionspartei SPD in die Zukunft führen. Oder besser: Sie werden versuchen, die Partei vor dem Untergang zu bewahren. Das Votum zeigt, dass die Parteibasis genug hat vom Mitregieren in der Großen Koalition. Sie will einen kompletten Neuanfang und macht Schluss mit denen, die an der GroKo tapfer fest halten.

Die Entscheidung ist besonders für Olaf Scholz eine bittere Niederlage und vielleicht der Anfang vom Ende einer großen politischen Karriere. Ein Vizekanzler der SPD ohne die Mehrheit der Partei im Kreuz ist brutal geschwächt. Seine Kanzlerkandidatur ist erledigt.

Fraglich, ob die SPD außerhalb der Koalition wieder Kraft gewinnt

Nicht auszuschließen ist, dass Olaf Scholz im Laufe des Prozesses die Brocken hinschmeißt. Große Wahlsiege, Regierungsverantwortung, ein jahrzehntelanger Kampf für die Partei – das alles war für die Parteibasis am Ende nicht entscheidend. Erschreckend ist dabei, wie vielen Parteimitglieder die Entscheidung egal war und wie viele nicht von ihrer Stimme Gebrauch machten.

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Der SPD ist nun nicht nur im Abschwung, sie ist ab jetzt auch eine zutiefst zerrissene Partei. Die Realpolitiker der Mitte gegen Linke wie den Juso-Chef Kevin Kühnert. Der Richtungsstreit wird brutal werden und einen Neuanfang der Partei sehr schwer machen.

Ob die SPD außerhalb der Regierung wieder zu mehr Kraft findet, ist dabei extrem fraglich. Im Zweifel ist die Linkspartei weiter links und die Grünen sind radikaler ökologisch. Die Nische für eine neue, linkere SPD ist ziemlich klein. Eine Mehrheit hier zu finden, ist so gut wie unmöglich.

Der Großen Koalition stehen jetzt schwere Wochen bevor. Dass sie am Ende zerbricht, ist mit dem Wahlsieg von Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken wahrscheinlicher geworden.