Bamf

Ausreisepflicht: Mehr Sammelabschiebungen gefordert

Abbgelehnte Asylbewerber werden abgeschoben. Der Aufwand ist hoch.

Abbgelehnte Asylbewerber werden abgeschoben. Der Aufwand ist hoch.

Foto: Daniel Maurer / dpa

Der Präsident des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge kritisiert den Aufwand bei Abschiebungen – und auch deren Umsetzung.

Berlin. Der Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Hans-Eckhard Sommer, hat mehr Sammelabschiebungen von ausreisepflichtigen Ausländern gefordert. Es sei „immer problematisch, Personen auf regulären Linienflügen abzuschieben“, sagte Sommer unserer Redaktion.

„Häufig weigern sich die Piloten, der Verwaltungsaufwand ist hoch, Polizisten müssen diese Flüge begleiten. Die Sammelabschiebungen sind hier die Lösung“, hob der Bamf-Chef hervor.

30.000 Abschiebungen gescheitert – „ein erheblicher Aufwand“

Sommer ergänzte: „Es ist nicht hinnehmbar, dass im vergangenen Jahr rund 30.000 Abschiebungen gescheitert sind.“ Vor jeder Abschiebung entstehe den deutschen Behörden „ein erheblicher Aufwand“. Es müssten Passersatzpapiere beschafft werden, der Flug gebucht werden.

„Dann muss die Person, die abgeschoben werden soll, auch tatsächlich den Beamten zur Verfügung stehen. Ausreisegewahrsam und Abschiebehaft sind eine wichtige Unterstützung“, sagte Sommer. „Wir müssen den Polizisten bei ihren ohnehin sehr schwierigen Abschiebe-Einsätzen helfen.“

Ende Juni 2019 hielten sich in Deutschland 246.737 ausreisepflichtige Ausländer auf. Unter den Ausreisepflichtigen sind allerdings nur 145.000 mit abgelehntem Asylantrag.

Mehr als 100.000 Menschen werden derzeit geduldet

Von den abgelehnten Asylsuchenden waren 119.000 im Besitz eine Duldung und werden derzeit nicht abgeschoben. Im ersten Halbjahr 2019 schoben die deutschen Behörden insgesamt 11.496 Personen ab.

Im August musste ein Flüchtling nach der Abschiebung wieder zurückgeholt werden. Immer wieder gibt es Debatten um besondere Fälle – etwa bei der Frage, ob kranke Flüchtlinge aus Deutschland geschoben werden. (fmg)