Sozialdemokraten

Kevin Kühnert wieder Juso-Chef – als nächstes SPD-Vorstand?

Kevin Kühnert, Bundesvorsitzender der Jungsozialisten (Jusos), ist seit zwei Jahren im Amt. Es werden nun noch mehr.

Kevin Kühnert, Bundesvorsitzender der Jungsozialisten (Jusos), ist seit zwei Jahren im Amt. Es werden nun noch mehr.

Foto: Marius Becker / dpa

Kevin Kühnert hatte zuletzt angekündigt, dass er für den SPD-Parteivorstand kandidieren will. Juso-Chef darf er weiterhin bleiben.

Schwerin. Bevor die Spitzenposten bei den Sozialdemokraten beim Parteitag vom 6. bis 8. Dezember in Berlin neu vergeben werden, trifft sich auch die SPD-Nachwuchsorganisation „Jusos“ zum Bundeskongress. Juso-Chef Kevin Kühnert ist dabei im Amt bestätigt worden.

Der 30-jährige Berliner trat am Freitag auf dem Juso-Bundeskongress in Schwerin ohne Gegenkandidat an und erhielt 88,6 Prozent der Stimmen. Damit verbesserte er das Ergebnis seiner ersten Wahl 2017, als ihm knapp 76 Prozent der Delegierten das Vertrauen ausgesprochen hatten.

Kühnert will in der SPD zeigen, dass er Verantwortung übernimmt

Der Juso-Chef hatte zuvor seinen Plan bekräftigt, auf dem SPD-Parteitag in zwei Wochen für einen Spitzenposten zu kandidieren: „Natürlich werde ich für den Parteivorstand der SPD kandidieren, um zu zeigen, dass wir Verantwortung übernehmen“, sagte Kühnert auf dem Bundeskongress der Jugendorganisation in Schwerin.

Er habe sich nicht kritisch mit der bisherigen Parteiführung auseinandergesetzt, „um jetzt den Schwanz einzuziehen“, betonte Kühnert. Die Jusos würden „keine Ruhe geben, der Partei von vorn einen Stempel aufzudrücken“. In einem Interview vor Beginn des Kongresses ließ Kühnert offen, ob er auch Vizechef der SPD werden wolle. Das hänge von den neuen Parteivorsitzenden ab, sagte er.

Kühnert: Parteivorsitz eine Option – er ist für Walter-Borjans und Esken

Kühnert warb in diesem Zusammenhang erneut für das Duo aus Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken. Beide wollen die große Koalition beenden. Auch Kühnert sagte, die SPD müsse „aus der neoliberalen Pampa“ des Bündnisses mit der Union herauskommen.

Der Juso-Chef übte scharfe Kritik an Kanzlerin Angela Merkel. Indem sie zu wichtigen Debatten schweige, werde sie „zur Belastung für die Demokratie“, so Kühnert.

Neben einer Vielzahl von Anträgen steht beim Kongress in Berlin auch die Wahl des Vorstands auf dem Programm der etwa 300 Teilnehmer.

Kevin Kühnert ist seit 2017 Juso-Chef

Kevin Kühnert war im November 2017 an die Spitze der Jusos gewählt worden und hatte danach vor allem mit der #NoGroKo-Bewegung, die sich entschieden gegen die Bildung einer erneuten großen Koalition aussprach, für Aufsehen gesorgt. Zudem hatte der Berliner den SPD-Vorstand regelmäßig kritisiert.

Aber der 30-Jährige will noch höher hinaus und hatte jüngst auch seine Ambitionen auf einen der Stellvertreterposten im neuen SPD-Bundesvorstand deutlich gemacht. Seine Begründung: Kühnert möchte nicht nur kritisieren und Kursänderungen fordern, aber dann die Verantwortung dafür anderen überlassen. Er findet es sinnvoller, in Zukunft auch selbst Verantwortung zu übernehmen.

Jusos wollen über „Linkswende“ bestimmen

Der Ausgang der Wahl der Parteivorsitzenden soll seine Entscheidung nicht beeinflussen. Allerdings schloss er den Posten des Generalsekretärs im Vorfeld bereits aus.

Die Jusos wollen auf dem Kongress auch über die Weiterführung der „Linkswende in der Sozialdemokratie“ entscheiden. Dazu liegt ein mehr als 30-seitiger Antrag des Bundesvorstands vor. Ziel sei eine Gesellschaft der Freien und Gleichen, die sozialen, ökologischen und ökonomischen Fortschritt mit der freien Persönlichkeitsentfaltung auf Basis ökonomischer Sicherheit verbinde.

„Die Überwindung kapitalistischer Produktionsverhältnisse sowie die Humanisierung der Erwerbsarbeit sind für das Erreichen dieser Ziele zentral“, heißt es in dem Antrag. Zum Auftakt wird Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) zu den Delegierten sprechen. (gem/dpa)