Machtkampf

Gerangel um Vizeposten in neuer SPD-Führung hat begonnen

Scholz: Habe ein gutes Gefühl

Zum Auftakt der Stichwahl für den Parteivorsitz der SPD hat sich Bundesfinanzminister Olaf Scholz optimistisch gezeigt.

Beschreibung anzeigen

Die SPD wählt bald neue Parteivorsitzende. Auch die Stellvertreterposten sind begehrt. Die ersten Kandidaten beziehen jetzt Stellung.

Berlin. Knapp drei Wochen vor dem SPD-Parteitag in Berlin wird in der Partei über die Verteilung von Präsidiums- und Stellvertreterposten gerangelt. Frauenquote, Länderproporz, Flügelkämpfe, vieles kommt da zusammen. Die Zahl der Bundesvizes soll bei der Reform der Parteistrukturen von sechs auf drei verringert, der Vorstand von 45 auf 35 Personen verkleinert werden.

Malu Dreyer, die bis zum Parteitag die SPD übergangsweise führt und seit 2017 SPD-Vize ist, würde weiter gern Verantwortung in der Spitze übernehmen. „Ich werde auf jeden Fall meiner Partei weiter dienen“, sagte die Mainzer Regierungschefin unserer Redaktion.

SPD-Vize: Das sind die Kandidaten

Zunächst wartet die Partei jedoch den Ausgang der Stichwahl (Ergebnis am 29. November) um den Vorsitz zwischen Olaf Scholz und Klara Geywitz sowie Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken ab.

„Wir werden im Parteivorstand nach der Wahl der neuen Vorsitzenden einen Vorschlag für die neuen Stellvertreter machen. Dem will ich nicht vorgreifen. Ganz sicher ist, dass ich mich weiterhin sehr stark einbringen werde“, sagte Dreyer. Das darf man als Ja für weitere zwei Jahre als SPD-Vize deuten.

Zwei der bisher sechs Stellvertreter scheiden aus. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig ist an Brustkrebs erkrankt und konzentriert sich auf ihre Genesung und auf ihre Ämter in Schwerin. Der frühere Hessen-Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel ist zum 1. Oktober als Vorstand zur staatlichen Entwicklungsorganisation GIZ gewechselt.

Kevin Kühnert will in den SPD-Vorstand

Bayerns Landeschefin Natascha Kohnen hat im „Münchner Merkur“ angekündigt, nicht wieder anzutreten. Sie musste bei der Landtagswahl mit 9,7 Prozent das schlechteste SPD-Ergebnis seit 1893 verantworten. Schlechte Karten für eine Wiederwahl ins Präsidium dürfte Ralf Stegner aus Schleswig-Holstein haben.

Juso-Chef Kevin Kühnert kandidiert erstmals für den Vorstand und möchte SPD-Vize werden. Dafür im Gespräch sind auch Familienministerin Franziska Giffey und Ex-Bundesministerin Katarina Barley. Kühnert und Giffey, das wäre zweimal Berlin.

Zu viel Hauptstadt? In der SPD heißt es, die künftige Führung könne es sich nicht leisten, auf diese beiden Megatalente zu verzichten. GroKo-Gegner Kühnert in einem Team Scholz? „Stärke kommt daraus, Unterschiedlichkeiten zuzulassen“, sagte der 30-Jährige. (tb/gau)