Sozialdemokraten

Finale um SPD-Spitze: Die Chancen von Scholz und „Nowabo“

SPD-Parteivorsitz: Diese Duos gehen in die Stichwahl
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Der Kampf um die SPD-Spitze wird zum Duell der Finanzprofis Scholz und Walter-Borjans. Welche Stärken und Schwächen die beiden haben.

Berlin. Lange hielt die Aufbruchstimmung nicht an. Nur 24 Stunden, nachdem Malu Dreyer stolz die vier Finalisten des Mitgliederentscheids um den Parteivorsitz verkündet hatte, musste die SPD-Übergangschefin im Willy-Brandt-Haus einen neuen Tiefschlag verdauen. Der bereits vorher absehbare Absturz bei der Thüringen-Wahl ist Nahrung für die Kritiker der Regierungsbeteiligung auf Bundesebene in der großen Koalition.

Für Olaf Scholz und Klara Geywitz könnte das desaströse Abschneiden der SPD Anfang September in Sachsen (7,7 Prozent) und nun in Thüringen zu einer echten Bürde in der Stichwahl werden. Wie glaubwürdig können sie für die Fortsetzung der Koalition mit CDU und CSU werben, wenn ihre Partei bei Landtagswahlen auch für die Performance in Berlin in Serie abgestraft wird?

Scholz und die frühere Brandenburger Generalsekretärin hatten sich in der ersten Runde der Mitgliederbefragung hauchdünn mit 3506 Stimmen Vorsprung auf Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken Platz eins gesichert. Weil beide Teams mit je rund 23 und 21 Prozent die absolute Mehrheit verfehlten, ist eine Stichwahl nötig.

Die verspricht bis zum 29. November mitreißender zu werden als die 23 Regionalkonferenzen. So erklärt sich auch die überschaubare Wahlbeteiligung. Von knapp 426.000 SPD-Mitgliedern gaben nur rund 227.000 ihre Stimme per Brief und online ab. Das sind 53 Prozent. Bei der Frage nach dem GroKo-Eintritt hatten Anfang 2018 noch 78 Prozent mitgemacht.

Bis auf Scholz traute sich kein Prominenter aus der ersten Reihe

Die amtierende SPD-Führung um Dreyer und Generalsekretär Lars Klingbeil hatte die Urwahl zu einer Sternstunde der Basisdemokratie erklärt. Die Mitglieder hätten die Nase voll von Personalentscheidungen im Hinterzimmer, hieß es. Fast jedem zweiten Mitglied war es dennoch egal, wer die Nachfolge der zermürbten Andrea Nahles antritt. Allerdings hatte es bei vergleichbaren Abstimmungen bei Linken, FDP oder CSU schlechtere Beteiligungsquoten gegeben.

Bei der SPD-Castingshow war die Auswahl mit anfangs acht, zum Schluss sechs Teams groß. Außer Scholz traute sich kein Prominenter aus der ersten Reihe das „schönste Amt neben Papst“ zu. Mitreißend für Außenstehende waren die Regionalkonferenzen selten.

Die 20.000 Genossen, die live dabei waren, wärmten sich in diversen Stadthallen am sozialdemokratischen Lagerfeuer. Aber was bot die Castingshow, die bis zu zwei Millionen Euro kosten wird, dem Rest der Nation? Eine für die SPD überlebenswichtige inhaltliche Profilierung fand nicht statt.

Das soll in der Stichwahl besser werden. Wie unsere Redaktion erfuhr, sollen voraussichtlich am 12. November die beiden Siegerteams im Willy-Brandt-Haus gegeneinander antreten. Daneben sind TV-Auftritte in Talkshows angedacht. Beide Teams müssen dann Farbe bekennen. Scholz gegen Walter-Borjans, genannt Nowabo, das wird das Duell der Finanzprofis.

Scholz hat die größere Bühne als Walter-Borjans

Nowabo war lange Finanzminister in Nordrhein-Westfalen. Mit dem Ankauf von Steuer-CDs machte er sich einen Namen. Mehr als sieben Milliarden Euro spülten die Daten von Steuerbetrügern nachträglich in die Kassen des Fiskus. Walter-Borjans, der als Sprecher von Johannes Rau anfing, will die schwarze Null aufgeben, Vermögen und Erbschaften stärker besteuern, beim Klimapaket nachschärfen. Aber wie fit ist er jenseits von Steuerthemen?

Vor einigen Tagen kündigten Esken und er an, sie wollten das Gespräch mit CDU und CSU suchen, um auszuloten, was in der Koalition nachgebessert werden könne. Ist das realistisch? Warum sollten sich die Kanzlerin, CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer und CSU-Boss Markus Söder auf Gespräche mit SPD-Aspiranten einlassen, die bislang gar kein Mandat ihrer Partei besitzen? Scholz wird dagegenhalten.

Er hat die größere Bühne. Im Bundestag, auf internationalem Parkett. Der Finanzminister mischt überall mit, nimmt im Zweifel den SPD-Fachministern die Butter vom Brot. Klima, Grundrente, Soli-Abbau. Scholz gibt den Macher, dem man das Land anvertrauen könnte. Aber wie sehr schadet ihm der Makel des „Weiter so“? Und muss Scholz sich nicht vielleicht steigern und die SPD-Kanzlerkandidatur anbieten?

Die SPD-Minister wollen keine vorzeitige Neuwahl

Anfang November stellt die Regierung ihre Halbzeitbilanz vor. Dass die gut ausfällt, dafür wird auch Angela Merkel (CDU) sorgen. Sie will bis 2021 Kanzlerin bleiben. Und zwar nicht an der Spitze einer unruhigen Minderheitsregierung. Auch bei der SPD will kein Minister, kein Abgeordneter in einer Neuwahl vorzeitig Amt oder Mandat verlieren.

Schaffen es jedoch Nowabo/Esken, viele Stimmen aus dem linken Verliererlager um Ralf Stegner, Karl Lauterbach & Co. zu vereinen, könnten sie Scholz und Geywitz womöglich schlagen. Parteivize Stegner weigerte sich indes, eine Wahlempfehlung auszusprechen. Zu tief sitzt bei ihm der Frust, dass sein einstiger Zögling, Juso-Chef Kevin Kühnert, sich früh für Nowabo aussprach.

Scholz warnte davor, es mit der Polarisierung zu übertreiben. Die SPD dürfe in der Stichwahl nicht zerrissen werden: „Jeder sollte für sich werben und nicht gegen andere.“ Die Entscheidung, ob die Koalition bis 2021 fortgeführt werden soll, trifft ein SPD-Parteitag dann am Nikolaus-Wochenende.