Justiz

Wie die deutschen Behörden Syriens Kriegsverbrecher jagen

Ein Porträt des syrischen Präsident Baschar al-Assad prangt auf einem Granatenwerfer.

Ein Porträt des syrischen Präsident Baschar al-Assad prangt auf einem Granatenwerfer.

Foto: imago stock&people / imago/ITAR-TASS

Hunderttausende Syrer flohen nach Deutschland. Unter ihnen Täter des syrischen Regimes, aber auch Opfer wie Yazan Awad. Ein Porträt.

Berlin. Wenn ihn die Wärter erst am späten Nachmittag aus der Zelle in einen anderen Raum zerrten, war Yazan Awad ein wenig erleichtert. Nachmittag – das bedeutete die letzten Augenblicke der Schicht für die Wächter. Dann fuhren sie aus dem Gefängnis zurück zu ihren Familie. Awad hoffte dann, es würde nicht lange dauern. „Nur einige Schläge, dann war Feierabend“, sagt er heute.

Wenn die Wärter viel Zeit hatten, dann musste Yazan Awad seine Schuhe und Socken ausziehen. Er musste sich auf den Bauch legen und die nackten Füße nach oben halten. Mit einem Stock schlugen sie ihn auf seine Sohlen. „Sie sagen: Zähle runter von 1000. Und wenn du dich verzählst, dann fangen wir wieder von vorne an.“ So erzählt es Yazan Awad, 31 Jahre alt, aus der Zeit in den Gefängnissen des syrischen Regimes von Diktator Baschar al-Assad.

Schutt und Asche

Vor acht Jahren begann der Bürgerkrieg in Syrien. Hunderttausende flohen, Hunderttausende starben. Bilder von Gefechten und Bombenangriffen gingen um die Welt, Bilder von Stadtteilen, die die nur noch Hügel aus Schutt und Asche waren. Bilder von Terroristen des „Islamischen Staates“, die ihre Opfer köpften.

Doch wer mit Syrern in Deutschland spricht, hört oft Unverständnis. Dieses Bild sei nicht vollständig. „Ihr berichtet immer über die Gräueltaten der Islamisten. Was ist mit den Verbrechen von Assad und seinen Geheimdiensten in den Foltergefängnissen des Regimes“, sagt ein junger Mann aus Damaskus, der 2016 über die Balkanroute nach Deutschland geflohen war.

Von 100 Kilogramm auf 50

Yazan Awad will davon erzählen. Er trägt Kapuzenpullover und Bart, eine Brille mit schwarzem Rand, sein Gesicht ist rund und weich. Im Gefängnis hatten ihm die Wärter den Kiefer gebrochen. Wochenlang hätten Mitgefangene ihm das Essen vorkauen müssen. Vor seinen Monaten in Haft habe er mehr als einhundert Kilo gewogen. Als er freikam, seien es keine 50 mehr gewesen.

Als Awad von seiner Zeit in syrischen Gefängnissen berichtet, nimmt er manchmal einen Stift und einen Zettel zur Hand, skizziert die Zellen, die Gänge und Trakte, die Toiletten, den Gefängnishof. Oftmals wechselte er die Orte, die Räume. Aber jedem Tag seiner vier Monate in Haft kann er noch Jahre danach eine Zelle zuordnen. Ein Verbrechen an ihm.

In Deutschland gilt Weltrecht

Yazan Awad ist kein Deutscher. Berlin ist fast 3000 Kilometer Luftlinie von Damaskus entfernt. Auch die Wächter in den Gefängnissen sind keine Deutschen. Und doch ermitteln nun deutsche Staatsanwälte gegen mehrere Syrer. Allen voran gegen Jamil Hassan. Generalmajor und Leiter des Luftwaffengeheimdienstes, zudem enger Berater von Assad. Sein Geheimdienst gilt unter Experten als besonders brutal. Anwälte werfen ihm Schuld für Überwachungen, Folter, Tötungen vor.

Möglich ist die Strafverfolgung der mutmaßlichen Verbrechen in syrischen Gefängnissen durch das deutsche Völkerstrafgesetzbuch. Es trat 2002 in Kraft. Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen stehen seitdem auch im deutschen Gesetz unter Strafe. Kern ist das sogenannte Weltrechtsprinzip: Es spielt keine Rolle, welche Nationalität Täter oder Opfer haben und wo der Tatort liegt – der Generalbundesanwalt kann immer ermitteln. Für viele Juristen ist dieses universale Prinzip eine Lehre aus dem millionenfachen Morden der Deutschen in der Nazi-Zeit.

Erste Erfolge

2011 legte die Behörde in Karlsruhe los und schaute auf die Kriegsverbrechen in Syrien. Nicht nur mutmaßlich begangen durch das Assad-Regime, sondern nach und nach auch durch Terrorgruppen wie dem „Islamischen Staat“. In Karlsruhe leitet Bundesanwalt Christian Ritscher ein Team von elf Anwälten, beim Bundeskriminalamt ermittelt ein eigenes Referat von Kriminalpolizisten zu den Straftaten nach Völkerstrafgesetzbuch, die Zentralstelle für die Bekämpfung von Kriegsverbrechen, unter der Führung von Klaus Zorn.

Jetzt ernten die Ermittler erste Erfolge ihrer Arbeit. Mitte Februar rückten Polizeieinheiten in Berlin und Rheinland-Pfalz aus. Die Beamten nahmen Anwar R. und Eyad A. fest. Der Vorwurf: Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Beihilfe. R. war nach Angaben der Generalstaatsanwaltschaft zwischen 2011 und 2012 hochrangiger Mitarbeiter im syrischen Geheimdienst, leitete eine Ermittlungsabteilung. Er soll in einem Gefängnis bei Damaskus „systematische und brutale Folter“ befohlen haben.

Eyad A. war demnach ebenfalls Geheimdienst-Mitarbeiter. Die Staatsanwälte werfen ihm vor, bei der Misshandlung von 2000 Menschen geholfen zu haben. Anwar R. und Eyad A. sitzen derzeit in Untersuchungshaft.

800.000 potenzielle Zeugen

Die beiden mutmaßlichen Peiniger im Sicherheitsapparat von Assad waren nach Deutschland geflohen. So wie das Folteropfer Yazan Awad. So wie fast 800.000 Menschen seit 2015 von Syrien aus über das Mittelmeer nach Deutschland flohen. Das sind 800.000 mögliche Zeugen der brutalen Taten der Assad-Geheimdienste, das sind 800.000 potenzielle Opfer dieser Verbrechen – aber das sind auch etliche potenzielle Täter. Klar ist spätestens seit 2015: Die sogenannte Flüchtlingskrise rückte gerade Deutschland in den Mittelpunkt der Verfolgung von Straftaten durch das Assad-Regime.

Awad spricht meist ruhig, wie ein Zeuge vor Gericht rekonstruiert er minutiös die Taten. Als würde er schon trainieren für den Prozess gegen seine Peiniger. Irgendwann, nach fast vier Stunden Gespräch, fragt man ihn, wie er das alles berichten kann, so gefasst, ohne zu zögern. Ohne zu weinen. Dann sagt Yazan Awad: „Das Schlimmste habe ich gar nicht erzählt.“

Als im März 2011 die Proteste gegen Assad in mehreren syrischen Städten aufflackerten, schloss sich Awad gemeinsam mit Freunden an. Sie studierten damals Ingenieurswesen in der Hauptstadt Damaskus. Der Widerstand gegen das Regime wuchs – und auch die Repressionen gegen die Demonstranten. Bei einer Aktion habe er mit ein paar Dutzend Studenten protestiert, doch schon nach Sekunden stoppten Mitarbeiter des Geheimdienstes die Gruppe. Danach hätten sie vor jedem Protest erstmal die Fluchtwege ausgekundschaftet.

Freunde verschwinden

Anfangs seien Gegner der Regierung nur kurz festgenommen wurden. Doch dann verschwanden immer mehr, auch einige von Awads Freunden. Militär und Geheimdienste erschossen während der Proteste schon vor Ausbruch der Bürgerkrieges Hunderte Demonstranten. Gegner des Regimes und desertierte Anhänger des syrischen Militärs gingen in den bewaffneten Widerstand. Awad und seine Freunde halfen denen, die vor den Angriffen der Armee in der Stadt Homs nach Damaskus geflohen waren, sammelten Betten und Kleidung, brachten sie in Notunterkünfte.

Als Syrien schon Monate im Chaos des Krieges versunken war, schnappten die Sicherheitskräfte auch Yazan Awad bei einer Straßenkontrolle. An einem Tag im November 2011 wollten die vier Freunde in einem Lieferwagen Atemmasken, Medikamente und Verbandszeug zu den Regimegegnern schmuggeln, die sie vorher aus einem syrischen Krankenhaus gestohlen hatten. „Wir glaubten an die Revolution, an die Freiheit“, sagt Awad heute.

„Ich habe nur leise gebetet“

In manchen Momenten in den vier Monaten, die Awad in Haft saß, glaubte er nicht mehr, dass er überleben werde. „Du sagst nichts. Du bist wie ein Schaf. Ich habe nur leise gebetet.“ Einmal haben die Wärter Awad mit den Armen hinter dem Rücken an der Decke aufgehängt. Bis seine Schultern ausgekugelt waren. Fast genauso schlimm wie die eigenen Schmerzen, waren die Schreie der anderen, die in Awads Zelle durchdrangen, wenn sie gefoltert wurden.

Der Mann, der für den Apparat hinter diesen Verbrechen verantwortlich sein soll, sitzt so fest im Sattel wie seit Jahren nicht mehr. Baschar al-Assad hat vor allem mit Hilfe Russlands und schiitischer Milizen die Rebellenmilizen zurückgeschlagen, die Terrororganisation „Islamischer Staat“ ist zumindest militärisch besiegt. In weiten Teilen des Landes wehen wieder die Fahnen des syrischen Staates. Und Assad lockt Syrer im Ausland mit Versprechen für Straffreiheit und sogar Aussicht auf Eigentum zurück, er will das Land auch mit internationaler Hilfe wieder aufbauen. Kommt das Regime mit den Taten in den Foltergefängnissen davon?

Awad malt die Zellen auf

Awad malt kleine Rechtecke auf ein Stück Papier, die Zellen. Dann erzählt er: Mal war er in einem Arrest mit 500 Menschen eingepfercht, sie urinierten in Trinkflaschen und trugen ihren Kot mit Händen zu den Toiletten, wenn die Wärter es zuließen. In einer anderen Zelle war so wenig Platz, dass sie alle nur stehen konnten. „Eingequetscht wie Peperoni in einem Glas“, sagt Awad. In einem anderen Raum ohne Fenster fiel die Klimaanlage irgendwann aus, Kinder wurden als erste bewusstlos, als der Sauerstoff weniger wurde.

Schon gegen mehrere Kriegsverbrecher haben die Staatsanwälte in Karlsruhe seit 2002 ermittelt: gegen einen Bürgermeister aus Ruanda, der ein Massaker an den Tutsi mit mindestens 400 Toten mitbefohlen hatte. Gegen einen mutmaßlichen Rädelsführer einer Miliz im Kongo ermittelten die Behörden, neun Jahre saß er in Untersuchungshaft in Deutschland. Im April starb er.

Selten war die Beweislage für die deutschen Strafverfolger so günstig wie bei Assads Verbrechen in den Gefängnissen der Geheimdienste. Syrische Anwälte im Exil haben etliche Aussagen von Zeugen gesammelt, um die Folter und Tötungen zu dokumentieren.

5000 bis 13.000 Tote

Gemeinsam mit dem Berliner Menschenrechtsverein ECCHR hatten die Anwälte mehrere Strafanzeigen gegen syrische Funktionäre gestellt, unter ihnen Jamil Hassan. Auch in Österreich und Schweden gingen Strafanzeigen ein. Auch dorthin flohen mutmaßlich Straftäter des syrischen Regimes.

Menschenrechtsorganisationen wie „Human Rights Watch“ und „Amnesty International“ stellten eigene aufwendige Recherchen zu den Kriegsverbrechen an. Demnach wurden zwischen September 2011 und Dezember 2015 zwischen 5000 und 13.000 Menschen allein im berüchtigten syrischen Militärgefängnis Saydnaya gehängt.

Auch die Generalstaatsanwaltschaft bestätigt auf Nachfrage dieser Redaktion, dass es für Berichte wie von Yazan Awad zahlreiche Belege gebe. Unserer Redaktion liegen mehrere weitere Zeugenaussagen über Folter und Tötungen vor, die der Verein ECCHR zusammengetragen hat.

„Sektoren reinigen“

Weitere Indizien und Belege für die Straftaten sind die Dokumente des syrischen Regimes selbst. Ein Schreiben der Assad-Partei an die Gouverneure in mehreren Regionen Syriens vom 6. August 2011 zeigt, wie systematisch das Regime Gegner verfolgt. In ausgewählten „Sektoren“ sollten Polizei und Militär mit täglichen Razzien gegen „Plünderer und Mörder“, vor allem aber gegen „Demonstranten“ und „Geldgeber für Demonstrationen“ sowie „Agenten“ vorgehen. Sobald jeder „Sektor gereinigt“ gewesen sei, solle Kontrolle über das Gebiet gewonnen werden. Befehle zur täglichen Protokollierung der Einsätze für das „Nationale Sicherheitsbüro“ legen nahe, wie die Spitze des Regimes die Jagd auf Gegner von oben organisierte.

Zentrales Beweismittel gegen Assads Geheimdienstler aber sind 26.948 Fotos. Es sind Bilder eines Mannes, der sich heute mit Decknamen „Caesar“ nennt. Er war Militärfotograf in den staatlichen Gefängnissen – durch Menschen wie ihn dokumentierte das Regime die eigenen Verbrechen. Nach zwei Jahren Bürgerkrieg floh „Caesar“ aus Syrien. Seine Bilder sind nun der Welt bekannt, es ist nach Angaben von Rechtsanwalt Patrick Kroker vom ECCHR ein „Meilenstein für Gerechtigkeit“.

Auch Kinder in den Knästen

Die Fotos zeigen Tausende Leichen, nummeriert nach Gefängnissen und Abteilungen. Offiziell starben sie laut der Einträge an „Herzversagen“ oder „Atembeschwerden“. Doch Rechtsmediziner auch der deutschen Polizei untersuchen die Bilder auf Spuren von Folter und Tötungen. Die meisten Opfer sind Männer zwischen 20 und 40 Jahren. Aber auch mehr als 100 Kinder sollen identifiziert worden sein. Yazan Awad hat nach eigenen Angaben einen Freund auf den Fotos erkannt.

Wie überlebt ein Mensch Knast und Folter in einer Diktatur? „Mit schönen Erinnerungen an die Welt da draußen“, sagt Awad. An Feiertage mit den Eltern, Familienfeste, Partys mit Freunden. In einer Zelle sah ein Junge so aus wie Awads jüngerer Bruder. „Klein, ein bisschen dick, immer ein Lächeln“, erzählt er.

Manchmal hätten sie Spiele gespielt. „Wer wird Millionär?“, und sich Fragen ausgedacht. Manchmal haben sie den Kindern Englisch, Spanisch oder Deutsch beigebracht, je nachdem, welche Sprachen die Gefangenen in der Zelle konnten. Einen Satz auf Deutsch konnte Awad schon damals, den hatte er irgendwann aufgeschnappt. „Ich kann doch kein Geld scheißen, hieß der. Dann wussten alle Kinder in Assads Zellen irgendwann, was ‚scheiße‘ heißt“, sagt er heute und lacht.

Assad bestreitet die Vorwürfe

Neben den Erinnerungen helfen Routinen, um zu überleben, sagt Awad. Er hat sich gemerkt, welcher Wochentag ist und wie lange er in Haft ist. Er hat sich Uhrzeiten der Schichtwechsel gemerkt und danach Tag und Nacht sortiert, wenn sie in einem Verließ ohne Fenster hockten.

Diktator Assad hat Verbrechen durch seine Sicherheitsbehörden und das Militär in mehreren Interviews seit Kriegsbeginn immer bestritten. Er sieht vor allem religiöse Extremisten und Kriminelle für die Gewalt verantwortlich. Auch Kriegsverbrechen habe seine Armee nicht begangen. Belege und Indizien für Folter und Tote diskreditiert er als „gefälscht“. Vor allem Russlands Staatschef Putin weiß Assad an seiner Seite. Außerhalb seines Machtapparats glauben Assad nur wenige. Und schon vor Ausbruch des Krieges 2011 waren die Gefängnisse des syrischen Herrschers berüchtigt, litten Oppositionelle unter den Verfolgungen.

„Das Leben in den Zellen war brutal.“ Aber immerhin, sagt Awad heute, habe man gewusst, was gerade mit einem passiert. Was jedoch draußen mit der Familie und den Freunden geschieht, wusste niemand in den Gefängnissen. Informationen kamen nur spärlich, wenn neue Inhaftierte in die Zellen eingeliefert wurden. Sehr selten seien Menschen frei gekommen. Falls Awad entlassen würde, habe ein Freund ihn gebeten: „Sag meiner Frau, ich bin tot. Damit ihr Leben weitergeht.“

Die Familie flieht

Im Frühjahr 2012 kam Yazan Awad frei. Seine Freunde, die mit ihm im Auto saßen, als sie geschnappt wurden, hatten ihn entlastet. Und: Seine Familie war vor dem Krieg sehr angesehen in Damaskus – und hatte Kontakt zu einem hochrangigen Mitglied der Regierung. Mittlerweile mussten auch seine Eltern und Geschwister aus Syrien fliehen. Sie leben in Ägypten.

Yazan Awad lebt heute in einer Wohnung in Verden bei Bremen, gemeinsam mit seiner Frau. Er lernt Deutsch, er möchte Ingenieurswesen studieren, so, wie er es in Syrien getan hatte, bevor der Krieg losbrach. Viele Weggefährten aus seiner Gruppe, die zu Beginn der Revolution gegen Assad demonstriert hatten, seien heute tot. Zwei, die mit ihm im Auto saßen, als sie am Checkpoint aufflogen, auch.

Ein wichtiger Zeuge

Awad sagt, er möchte mit seinem richtigen Namen in dem Artikel stehen. Er lässt sich fotografieren. „Ich will kämpfen für Gerechtigkeit für meine toten Freunde“, sagt er. Im vergangenen Sommer verhängt der Bundesgerichtshof einen internationalen Haftbefehl gegen Geheimdienst-Chef Jamil Hassan. Yazan Awad ist einer der wichtigen Zeugen, die das Bundeskriminalamt in den Ermittlungen vernehmen möchte. Noch aber sitzt Hassan sicher in Syrien. Und das Regime ist mächtiger als lange zuvor.