Atom-Streit

Atomabkommen: Iran verkündet Teilausstieg aus Vertrag

Irans Präsident Hassan Ruhani (l.) will am Abend erklären, was der Teilausstieg aus dem Atomabkommen bedeutet.

Irans Präsident Hassan Ruhani (l.) will am Abend erklären, was der Teilausstieg aus dem Atomabkommen bedeutet.

Foto: Uncredited / dpa

Ein Jahr nach dem US-Ausstieg aus dem Atomabkommen verkündet der Iran einen Teilausstieg. Was das bedeutet, ist noch nicht klar.

Teheran. Irans Präsident Ruhani hat einen Teilausstieg seines Landes aus dem internationalen Atomabkommen bekanntgegeben. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Isna informierte Ruhani in einem Schreiben China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland über die Entscheidung.

Vor einem Jahr hatte verkündet. Anschließend hatten die USA ihre Verbündeten gedrängt, das Abkommen ebenfalls aufzukündigen. Deutschland, Frankreich und Großbritannien halten jedoch mit China und Russland an dem Vertrag festgehalten.

Ruhani will am Abend Teilausstieg erklären

„Wir können ja nicht alleine ein internationales Abkommen umsetzen, wenn die Gegenseite dies nicht tut“, sagte Hassan Ruhani bei einer Kabinettssitzung am Mittwoch in der iranischen Hauptstadt Teheran. Der Iran habe nach dem Ausstieg der USA ein Jahr geduldig gewartet, doch die anderen fünf Vertragspartner hätten das Abkommen nicht vertragsgerecht umsetzen können, sagte der Präsident.

„Wir sind nicht aus dem Atomdeal ausgestiegen, sondern machen von unserem legitimen Recht Gebrauch, einem Vertragsbruch zu entgegnen“, sagte Ruhani weiter. Nach dem Ausstieg der USA hätten die anderen fünf Vertragspartner versucht, den Deal „mit Medikamenten am Leben zu halten, aber wir glauben, dass eine chirurgische Operation nötig ist“, sagte der Präsident.

Iran will mehr Uran behalten

Nach Ruhanis Worten will der Iran sich in der ersten Phase des Teilausstiegs nicht mehr an die Abmachung halten, nur 300 Kilogramm Uran zu behalten und den Rest in ein Drittland zu schicken oder zu verkaufen. Auch die Beschränkungen für die Produkte aus dem Schwerwasserreaktor Arak sollen nicht mehr gelten.

Teheran werde seine Verpflichtungen allerdings wieder einhalten, falls die Vertragspartner binnen zwei Monaten die Bank- und Ölsanktionen gegen den Iran wieder aufheben, sagte Ruhani. Sollte dies nicht passieren, werde der Iran in der nächsten Phase nach 60 Tagen auch die Beschränkung der Urananreicherung auf einen Grad von 3,5 überdenken und Uran unbegrenzt anreichern.

Abkommen soll verhindern, dass Iran Atomwaffen entwickelt

Nach dem Fastenbrechen am Abend – gläubige Muslime begehen zurzeit den – wollte Ruhani in einem Interview des Staatssenders IRIB die Entscheidung weiter erläutern.

Das internationale Wiener Atomabkommen wurde im Juli 2015 geschlossen. Die Vereinbarung soll es dem Iran mit strengen internationalen Kontrollen unmöglich machen, Atomwaffen zu entwickeln. Im Gegenzug stellten die Vertragspartner, vor allem die USA, einen Abbau von Sanktionen und eine Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen in Aussicht.

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Experten: Iran hat sich bisher an Vereinbarungen gehalten

Nach IAEA-Angaben hat sich der Iran seit Januar 2016 an die Vereinbarungen gehalten und es wurden keine Verstöße gegen die Auflagen festgestellt. Die USA traten Anfang Mai 2018 unter Präsident Donald Trump einseitig aus dem So wollen die die USA den Iran wirtschaftlich in die Knie zwingen.

Die EU-Staaten, China und Russland halten an den Atomvereinbarungen fest. Über die Zweckgesellschaft Instex wollen die Europäer die US-Wirtschaftssanktionen aushebeln und den Handel mit dem Iran weiterhin ermöglichen. Die Instex-Initiative war jedoch bis jetzt weniger erfolgreich, weil besonders die Großbanken aus Angst vor US-Strafen keine Handelsprojekte mit dem Iran finanzieren wollen. (dpa/moi)