Christchurch

Terror-Videos: Australien führt Strafen für Verbreitung ein

Polizisten bei der nationalen Trauerfeier für die Opfer der Terroranschläge von Christchurch.

Polizisten bei der nationalen Trauerfeier für die Opfer der Terroranschläge von Christchurch.

Foto: Guo Lei / dpa

Internet-Konzerne und deren Manager werden in Australien nun für die Verbreitung von Terror-Videos bestraft. Sogar mit Haftstrafen.

Canberra. Nach dem Anschlag auf zwei Moscheen in Neuseeland, der live ins Netz übertragen wurde, führt Australien harte Strafen für Internet-Unternehmen ein, die Terror-Videos verbreiten. Die Justiz kann gegen die die Konzerne Geldstrafen verhängen – und die Manager sogar mit Haft bestrafen.

Die neuen Regelungen wurden am Donnerstag vom Parlament in der Hauptstadt Canberra verabschiedet. Nach Regierungsangaben ist Australien weltweit das erste Land mit solch strengen Gesetzen. Bei dem Anschlag in der neuseeländischen Stadt Christchurch Mitte März waren 50 Menschen getötet und Dutzende verletzt worden.

Geldbußen von bis zu zehn Prozent des Umsatzes

Als mutmaßlicher Täter sitzt ein 28 Jahre alter Rechtsextremist aus Australien in Untersuchungshaft. Ihm droht lebenslange Gefängnis. Der Täter hatte den Anschlag mit einer Helmkamera live auf Facebook übertragen. Auszüge aus dem etwa 17-minütigen Video kursieren im Internet immer noch. In den ersten 24 Stunden wurde es mehr als 1,5 Millionen Mal verbreitet. In Australien müssen Konzerne künftig mit Strafen rechnen, wenn die Verbreitung solcher Aufnahmen nicht unterbinden.

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Theoretisch sind Geldbußen in Höhe von zehn Prozent des Umsatzes möglich. Zudem drohen den verantwortlichen Managern bis zu drei Jahre Haft. Justizminister Christian Porter sagte im Parlament, die Internet-Plattformen dürften nicht zulassen, dass „Hass und Terror verbreitet“ würden. Beide Kammern stimmten im Schnellverfahren zu. (les/dpa)