Terrorvorwurf

Wie ein Hamburger Taxifahrer zwei Mal aus der Türkei floh

Geflüchtet - Dieser Hamburger wurde in der Türkei verhaftet

Der Hamburger Taxifahrer Ilhami Akter besuchte seine Mutter in Anatolien. Eines Morgens standen Soldaten vor der Tür der Familie und führten ihn ab.

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Ein Hamburger Taxifahrer besucht seine Mutter in Anatolien. Eines Morgens stehen Soldaten vor der Tür der Familie und führen ihn ab.

Hamburg.  Tage, die Menschen nicht vergessen, sind besonders schön oder besonders schrecklich. Der Geburtstag des Kindes, die Hochzeit, der Tod eines Freundes. Ilhami Akter ist zwei Mal auf der Flucht, zwei Mal wird er gerettet, immer ist es der 9. Januar. Zufall oder Schicksal? „Verrückt“, sagt Ilhami Akter. Von Beruf Taxifahrer.

Am 9. Januar 1990 steht er, noch ein Teenager, vor dem „Bieber-Haus“ am Hamburger Hauptbahnhof. Er sieht eine hohe Fassade, ein Gebäude mit Statuen und Ornamenten geschmückt, die Ausländerbehörde. Akter ist Kurde. Er war aus der Türkei geflohen und will Schutz suchen in Deutschland.

Am 9. Januar 2019, etwa um dieselbe Zeit am Vormittag, erreicht Akter das Haus mit der deutschen Flagge, unweit vom Ufer der Kura, die mitten durch Tiflis fließt, Georgiens Hauptstadt. Es ist die Botschaft der Bundesrepublik. Ilhami bittet er ein zweites Mal um Schutz, fast 30 Jahre später, wieder floh er aus der Türkei.

Hamburger erlebt ungewöhnliche Flucht aus der Türkei

Deutschland hat ihm zweimal in der Not geholfen, Akter schwärmt: „Du kommst nach Deutschland. Und dieses Land gibt dir ein Dach.“ Dann sagt er über seine alte Heimat: „Die Türkei hat sich in 30 Jahren nicht verändert.“

Der Deutsche Ilhami Akter erzählt von seiner ungewöhnlichen Flucht aus der Türkei und von seinem kurdischen Leben in Hamburg. Vor allem aber sagt das, was Akter widerfahren ist, sehr viel darüber aus, wie schnell ein Mensch ins Visier der türkischen Justiz geraten kann. Eine Justiz, die nach Ansicht vieler Experten unter Präsident Recep Tayyip Erdogan mit aller Macht gegen angebliche Terroristen, aber auch politische Widersacher vorgeht.

Knapp fünf Monate vor dem 9. Januar 2019 kommt Akters Mutter morgens in sein Zimmer und weckt ihn. „Hier sind überall Soldaten“, sagt sie aufgeregt.

Vor der Tür des Hauses der Familie in den Bergen Anatoliens parken ihre Jeeps, einhundert Meter die Straße hoch steht ein gepanzertes Armeefahrzeug, bewaffnet mit einem Maschinengewehr. So schildert Ilhami Akter diesen Augustmorgen im vergangenen Jahr, als die Soldaten einen Haftbefehl gegen ihn in der Hand halten, gezeichnet vom Oberstaatsanwalt der Provinzhauptstadt. Der Vorwurf: Terrorpropaganda im Internet.

„Soldaten fassten mich am Arm“

Die Soldaten hätten das Haus von ihm und seiner Mutter durchsucht, Handy und Laptop beschlagnahmt. „Zwei Soldaten haben mich am Arm gefasst und mich in den Jeep gebracht“, erzählt Akter. Läuft es schlecht für ihn, drohen ihm in diesem Moment laut türkischem Gesetz fünf Jahre Knast. Akter war einen Monat zuvor von Hamburg in die Türkei geflogen, so wie er es mehrfach getan hatte in den vergangenen Jahren.

Seiner Mutter, schon 80 Jahre alt, ging es nicht gut. Das Knie schmerzte, sie brauchte Medikamente und Hilfe im Haus. Im Garten wachsen im Sommer Pflaumen, Äpfel und Birnen. Auch darum kümmert sich Akter damals. „Sogar 200 Schafe hatten wir mal“, sagt er. Doch jetzt ist die Mutter alleine, der Vater schon tot, Akters Geschwister leben wie er in Europa. Also kommt Akter in die Türkei, um zu helfen. Nicht um Politik zu machen, sagt er. Doch die türkische Justiz sieht in ihm, dem kurdischen Taxifahrer aus Hamburg, offenbar einen Terrorunterstützer.

An dem Morgen der Festnahme fühlt er sich wie ein Schwerverbrecher. Halb nackt, halb wach steht er neben seiner Mutter vor der Tür, um ihn herum das Militär. Und er weiß gar nicht, was los ist. „Sie wollten, dass ich etwas unterschreibe“, erzählt Akter. Aber der Kurde weigert sich, fordert einen Anwalt. „Dann sind wir abgefahren auf die Wache.“

Vier Stunden erzählt Ilhami Akter seine Geschichte

Als Ilhami Akter an einem Nachmittag im März die Geschichte seiner Verhaftung und seiner Flucht erzählt, hat er einen Notizblock in der Hand. Er hat sich ein paar Stichpunkte gemacht, auf Deutsch und Türkisch. Manchmal holpert er durch sein Deutsch, obwohl er schon fast 30 Jahre hier lebt.

In dem fast vier Stunden langen Gespräch wird er oft sehr ernst und manchmal laut, wenn er über die Monate in der Türkei spricht, etwa über die Richterin, die ihn nach der Festnahme im Gerichtssaal beleidigt habe.

Manchmal aber lächelt er auch, wenn er von seinen Freunden erzählt, die ihm in der Zeit in der Türkei geholfen hatten. Wenn er seine Flucht beschreibt, bei der er an der Seite von zwei Schleusern über die Berge nach Georgien schlich.

Als Akter 1990 nach Deutschland flieht, hat der Konflikt zwischen der türkischen Regierung und der kurdischen Arbeiterpartei PKK gerade einen Höhepunkt erlebt. Nach dem Militärputsch nahm die Unterdrückung der Kurden zu. Bei Kämpfen zwischen bewaffneten kurdischen Milizen und dem Militär starben mehrere Tausend Menschen. In den Jahren danach werden es Zehntausende sein. Die türkische Armee bombardiert Dörfer, die PKK verübt Anschläge. Ein Land im Ausnahmezustand.

Ilhami Akter findet Schutz in der Kirche

In Hamburg kämpft der junge Ilhami Akter um sein Asyl. Erst lehnt das Bundesamt ab, Deutschland will ihn abschieben. Akter taucht unter. Mehrere Monate sucht er Schutz in der Thomaskirche im Hamburger Stadtteil Bramfeld, ein Pastor gibt ihm Kirchenasyl.

In der Türkei nimmt die Gewalt zu, Zehntausende werden im Konflikt zwischen Kurden und der türkischen Regierung getötet. Akter will nicht zurück in die Türkei, ihm droht dort der Militärdienst. „Ich schieße nicht auf mein eigenes Volk“, sagt er, damals wie heute. Und er hat Angst zurückzukehren, weil er Kurde ist. Akter habe als Jugendlicher selbst erlebt, wie die Armee Gewalt gegen Zivilisten verübt habe, auch in seinem Heimatort. 1995 bekommt er Asyl in Deutschland, sein zweiter Antrag hat Erfolg.

„Ich hatte radikalere Zeiten“

Auch hier kämpft Ilhami Akter als junger Migrant viele Jahre für die Rechte der Kurden, engagiert sich in linken Gruppen, organisiert Demonstrationen, marschiert mit, nicht selten in der ersten Reihe. Durch die Einwanderung vieler Türken nach Deutschland wird der Konflikt auch in Deutschland ausgetragen.

Viele Kurden protestieren, Gemäßigte und Radikale. Einzelne Mitglieder der kurdischen Arbeiterpartei PKK verüben Gewalttaten. Die PKK gilt in Deutschland und der EU bis heute als Terrororganisation. Akter ist nie Mitglied der PKK gewesen, sagt er.

„Ilhami hat immer seinen Mund aufgemacht. Und manchmal konnte er seinen Mund auch nicht halten“, sagt einer, der ihn seit vielen Jahren kennt. „Ich hatte radikalere Zeiten“, sagt er selbst und hebt im gleichen Moment hervor: „Mit Gewalt kannst du nichts erreichen.“ Den Vorwurf der türkischen Justiz halten Freunde von Akter für „schockierend“ und „völlig absurd“.

Facebook bringt Akter in Bedrängnis

Als Soldaten ihn im vergangenen Sommer aus dem Haus seiner Mutter in Anatolien abführen, habe Akter nicht einmal genau gewusst, was los sein soll – und wer ihn ins Visier genommen hatte. In seinem Haus finden die Soldaten nichts. Akter erzählt, dass sie ihn auf die Wache in der nächsten größeren Stadt gefahren hätten. „Zwei Beamte in Zivil haben mich ins Verhör genommen.“ Sie hatten einen Stapel Akten in der Hand und eine Pistole am Gürtel.

Akter fordert einen Anwalt. „Jemanden, dem ich vertrauen kann“, sagt er heute. Und er will, dass das deutsche Konsulat über seine Festnahme informiert wird. Schon wenige Stunden nach der Festnahme melden erste deutsche Medienseite die erneute Festnahme eines Deutschen in der Türkei.

Die Vernehmung sei sehr hart gewesen, sagt Akter. Mehrere Stunden stellen die Soldaten in Zivil Fragen, wollen wissen, ob er für kurdische Milizen arbeite. Ob er die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK unterstütze. „Und sie wollten Namen, Namen, Namen“, sagt Akter. Immer wieder habe er seine Hilfe für die PKK zugeben sollen.

„Beweist es mir“, habe Akter immer wieder geantwortet. „Ich habe mich wie eine Geisel gefühlt.“ Am Nachmittag wird er der Haftrichterin vorgeführt. Sie zeigt Akter Fotos von seiner Facebook-Seite. Und Akter erzählt was die Richterin dann gesagt haben soll: „Wenn Sie so schlechte Propaganda über die Türkei machen, dann kommen Sie nicht mehr hier her.“ Akter muss in Untersuchungshaft.

Einen Monat ist Akter im Gefängnis. Man habe ihm die Wahl gestellt, in welche Zelle er komme: mutmaßliche Kriminelle, Islamisten, PKK-Anhänger. Akter geht zu den Kurden. „Ich habe mich ruhig verhalten.“ Zwei Dutzend Männer schlafen in Doppelstock-Betten, es gibt einen Raum mit Fernseher und Stühlen, morgens gibt es Käse oder Marmelade zum Brot, mittags und abends Reis mit Linsensuppe oder Bohnensuppe.

Türkei erhebt Vorwürfe der „Terrorpropaganda“

Am Ende sind es offenbar mehrere Beiträge auf Facebook, aus denen das Gericht Akters „Terrorpropaganda“ erkennen will.

Es sind nach Angaben Akters und dessen Anwalt Erdogan-kritische Beiträge mit Artikeln aus allgemeinen Onlineseiten und kurdischen Medienkanälen, auch Artikel und Kommentare aus deutschen Medienseiten hat Akter gepostet. „Ein kritischer Kommentar eines Journalisten gegen einen Angriff von AKP-Anhängern gegen ein kurdisches Geschäft in der Stadt Suruc habe ich auch geteilt“, sagt Akter.

AKP ist die Partei von Präsident Erdogan. Auf einem Foto zu einem Artikel soll zudem der PKK-Führer Öcalan zu sehen sein, ein Bild zu einem Bericht über eine Kurden-Demonstration in London, sagt Akter. Öcalan ist Anführer der PKK und seit vielen Jahren in der Türkei inhaftiert. Akters Facebook-Seite ist mittlerweile gelöscht.

Vor Gericht hat Akter abgestritten, dass ihm die Seite gehört. Doch seine Taktik geht nicht auf, der Richter glaubt ihm nicht. Akter kommt in Untersuchungshaft. Im Prozess Mitte September 2018 sieht der türkische Richter den Vorwurf der „Terrorpropaganda“ im Internet als erwiesen an. Akter wird zu drei Jahren und anderthalb Monaten Haft verurteilt. Wegen mehrerer Beiträge auf Facebook. „Das war ein Gefühl wie zwischen Leben und Sterben“, sagt Akter heute.

Konflikt mit den Kurden

Auch in Deutschland ist das Zeigen von Symbolen wie dem Öcalan-Porträt verboten, allerdings nur unter bestimmten Voraussetzungen etwa auf einer Demonstration. Nicht im Rahmen einer Berichterstattung. Ermittlungen gegen Ilhami Akter gibt es in Hamburg nicht. Um das harte Urteil gegen ihn in der Türkei zu verstehen, muss man in die jetzige Türkei blicken. Es gab mal eine Zeit, da stand Staatspräsident Erdogan für die Hoffnung auf Frieden. Für die Chance auf mehr Autonomie für die kurdische Minderheit in der Türkei.

Als im Sommer 2015 Terroristen des „Islamischen Staates“ in der türkischen Stadt Suruc einen Anschlag mit mehr als 30 Toten verüben, verschärft Erdogan die Verfolgung von Terroristen – und auch die Gewalt zwischen Türken und Kurden-Milizen bricht wieder aus. Das Friedensabkommen gilt nicht mehr, die Armee bombardiert kurdische Dörfer, in denen sich die PKK zurückgezogen haben soll. Kurdische Kämpfer verüben Attentate etwa gegen türkische Polizisten. Die Spirale der Gewalt beginnt.

Nach dem Putschversuch im Sommer 2016, für die Erdogan die Gülen-Bewegung verantwortlich macht, nehmen die Repressionen zu. Erdogan verhängt den Notstand – und nutzt die Macht, um nicht nur gegen Extremisten und Terroristen vorzugehen, sondern auch gegen politische Gegner und Oppositionelle. Das trifft auch etliche Kurden. Dutzende Medienorganisationen werden in den Monaten danach in der Türkei geschlossen, Lizenzen entzogen. Kurden und ihre Vereinigungen, auch Führungskräfte der kurdischen Parteien und Vereine werden inhaftiert.

Auch Deutsche im Visier der türkischen Justiz

In die Fänge der Justiz im Erdogan-Staat geraten auch Deutsche: der Menschenrechtler Peter Steudtner, die Journalistin Mesale Tolu, eine kurdische Sängerin Hozan Cane aus Köln, der Reporter Deniz Yücel. Aus Hamburg stand auch der 55 Jahre alte Dennis E. im Visier der türkischen Justiz. Wie bei Akter war auch hier der Vorwurf: Terrorpropaganda in sozialen Medien. Wer mit ranghohen Diplomaten spricht, versteht, wie die Bundesregierung Prozesse wie gegen die Journalistin Tolu und gegen weniger bekannte Kurden wie den Taxifahrer Ilhami Akter bewertet: Die Verfahren sind politisch motiviert.

Seit der Zunahme der staatlichen Repressionen gegen Kurden steigt auch die Zahl der Menschen, die in Deutschland Schutz suchen. 10.655 türkische Staatsangehörige stellten allein 2018 einen Antrag auf Asyl, 4352 davon waren Kurden. Laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) waren es 2015 insgesamt noch 1767 Asylanträge, davon 1445 Kurden.

Zwei aus der Türkei geflohene Richter packen aus

2017 konnte unsere Redaktion mit zwei türkischen Richtern sprechen, die nach Deutschland geflohen waren. Sie erzählten von der „Gleichschaltung der Justiz“ in ihrer Heimat und erhoben schwere Vorwürfe. Auf eine unabhängige Justiz sei kein Verlass mehr, sagte einer von ihnen. „Die Richter warten auf einen Befehl von oben.“

Das Außenministerium in Berlin schreibt in seinen Reisehinweisen: „In den letzten beiden Jahren wurden vermehrt auch deutsche Staatsangehörige willkürlich inhaftiert.“ Und: Festnahmen würden „vielfach in Zusammenhang mit regierungskritischen Stellungnahmen in den sozialen Medien“ erfolgen. Ausreichend sei „im Einzelfall das Teilen“ oder „Liken“ eines AKP-kritischen Beitrags.

Das Auswärtige Amt warnt vor „anonymer Denunziation“

Das Auswärtige Amt geht davon aus, dass solche Kommentare etwa auf Facebook durch „anonyme Denunziation“ an die türkische Polizei oder Justiz weitergeleitet werden. Eines fällt auf: Mehrfach leben die Kurden in Hamburg, die in der Türkei durch die Strafverfolger beobachtet werden. So etwa auch Hasan I., der vergangenen September in Antalya festgenommen wurde. Woran das liegt, ist unklar.

Vertreter der Kurden weisen darauf hin, dass 2017 ein Mann in Hamburg wegen Spionage für den türkischen Geheimdienst verurteilt wurde. Er soll laut Gericht einen kurdischen Politiker in Bremen ausspioniert haben. 2017 und 2018 gab es insgesamt 17 Spionage-Verfahren in Deutschland wegen mutmaßlichen Aktivitäten für den türkischen Geheimdienst MIT. Häufig stellten die Staatsanwaltschaften die Ermittlungen jedoch ein. Dennoch warnte die Bundesregierung unlängst etwa vor Anwerbeversuchen türkischer Nachrichtendienste auch in deutschen Sicherheitsbehörden. Hatte jemand in Hamburg Ilhami Akter bei der türkischen Justiz angeschwärzt?

Erdogan weist Vorwürfe der Justiz-Willkür zurück

Auch in Deutschland gibt es eine große Anzahl an Erdogan-Anhänger. Seitdem der Konflikt in der Türkei wieder entfacht ist, geraten Kurden und türkische Nationalisten stärker aneinander. Erdogan-Anhänger vermuteten hinter mehreren Angriffen auf türkische Moscheen und Läden in verschiedenen deutschen Städten militante Mitglieder der PKK.

Die türkische Regierung und auch Präsident Erdogan selbst weisen die Vorwürfe der Justiz-Willkür zurück. Auch politische Gegner in Deutschland würden nicht ausspioniert. Im Gegenzug forderte Erdogan bei einem Besuch in Berlin „Respekt“ für das Vorgehen der türkischen Justiz. „Hunderte, Tausende“ von Terroristen würden in Deutschland „frei herumlaufen“.

Ilhami Akter hatte sich in Deutschland schon seit Jahren mehr und mehr zurückgezogen aus politischen Vereinen. Er nahm weniger an Veranstaltungen der Kurden statt. 2006 machte er sich selbstständig als Taxifahrer, arbeitete oft nachts, schlief am Tag. Kinder hat Akter nicht. „Ich wollte Geld verdienen.“ Auch um seiner Mutter zu helfen. Auf einmal aber sitzt Akter im Sommer 2018 in der Türkei fest – und braucht selbst Hilfe. Nach dem Prozess kommt er noch einmal frei, weil sein Anwalt Revision gegen das Urteil einlegt. Die türkischen Behörden verhängen eine Ausreisesperre. Akter darf das Land nicht verlassen.

Taxifahrer zeigen Solidarität

Es ist die Zeit, in der Kurden in Hamburg und Freunde von Akter für ihn kämpfen. Pastor Ronald Einfeldt, den Akter noch aus seiner Zeit im Kirchenasyl kennt, organisiert eine Mahnwache. Andere Taxifahrer lassen sich fotografieren und zeigen „Solidarität mit ihrem Kollegen“. Wenn Akter heute von seinen Wochen des Bangens in der Türkei erzählt, sagt er immer wieder, wie sehr ihm Freunde in Deutschland geholfen haben.

In der Türkei aber bereitet Akter seine Flucht vor. Er will die Chance nutzen, die ihm noch bleibt, bis er seine Haft antreten muss. Also spricht er mit Freunden in seinem Heimatort, die er gut kennt. Er nimmt Kontakt zu Schleusern auf. Er ist vorsichtig, hat Angst, dass das türkische Militär von seinen Plänen erfährt. Seiner Schwester habe er nur geschrieben, dass er für ein paar Tage in den Urlaub fahre. „Sie wusste dann Bescheid“, sagt Akter. Seiner Mutter sagt er nicht, dass er fliehen will.

3000 Dollar für die Schleuser

Anfang Januar steigt Akter in einen Bus in Richtung türkisch-georgische Grenze. Dort warten zwei Männer. Spät abends fahren sie bis wenige Kilometer vor die Grenze, dann müssen sie zu Fuß weiter. „Alles war ruhig“, erzählt Akter. 3000 Dollar zahlt er den Schleppern. Dann steht er vor einer Tankstelle in einem kleinen Ort im Süden Georgiens. Am nächsten Tag, es ist der 9. Januar 2019, kommt Ilhami Akter vor dem Haus der deutschen Botschaft in Tiflis an. Es wird noch ein paar Wochen dauern, bis Akter ausreisen kann. Die georgischen Behörden wollen ihn für seine illegale Einreise bestrafen. Das Auswärtige Amt setzt sich nach Informationen unserer Redaktion sowohl in Berlin als auch über die Botschaft in Georgien für Akter ein. „Die Zeit dort war sehr einsam“, sagt Akter.

Nach mehreren Wochen ist klar: Akter muss den Behörden in Tiflis 1700 Euro Strafe zahlen. Mitte März steigt er in den Flieger zurück nach Hamburg. Dort, wo jetzt seine Mutter auf ihn wartet. Mit einem Touristen-Visum konnte sie ausreisen aus der Türkei. Doch schon bald muss die Mutter zurück in die Türkei. Allein. Ilhami Akter sagt, er könne auf keinen Fall mehr in sein Heimatdorf, solange der Prozess gegen ihn laufe. Bestätigt ein Gericht das Urteil, wird er auch in den kommenden Jahren seine Mutter nicht besuchen können.

Neun Monate war Ilhami Akter weg aus Hamburg. Er sagt, er habe 40.000 Euro Schulden, weil er nicht arbeiten konnte, seinen Anwalt bezahlen musste, die Schleuser, die Miete in Hamburg, das Hotel in Georgien, die Strafe. Am Tag nach seiner Rückkehr schaut er nach seinem Taxi. Er bringt es in die Werkstatt, die Batterie war leer, ein Reifen platt. Jetzt sitzt Ilhami Akter wieder am Steuer.

Mitarbeit: Sinan Sat