Polizei

Münchner Polizisten wegen Antisemitismus suspendiert

Nach einem Polizeiskandal in München wurden Beamte vom Dienst suspendiert oder versetzt.

Nach einem Polizeiskandal in München wurden Beamte vom Dienst suspendiert oder versetzt.

Foto: Lino Mirgeler / dpa

Sechs Polizisten sollen suspendiert, weitere strafversetzt worden sein. Grund sind antisemitische Äußerungen in einer WhatsApp-Gruppe.

München.  Sechs bayerische Polizisten sind unter anderem wegen möglicherweise antisemitischer Inhalte in einer Chat-Gruppe vom Dienst suspendiert worden. Entdeckt wurden diese nach Polizeiangaben auf einem privaten Handy eines Polizisten. Das teilte die Münchener Polizei am Freitag mit.

Der Bayerische Rundfunk berichtet auf seinem Nachrichtenportal BR24, dass es sich um insgesamt 14 Beamte handelt, die entweder suspendiert oder gegen ihren Willen versetzt worden seien. Derzeit laufen strafrechtliche und disziplinarrechtliche Ermittlungen gegen die Beamten, teilte das Polizeipräsidium München mit. Eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft erklärte, dass geprüft werde, welche Inhalte strafrechtlich relevant seien.

Überprüft werde das Teilen von zwei auf der Plattform Youtube zugänglichen Videos in einer WhatsApp-Gruppe hinsichtlich möglicher antisemitischer Aspekte. Im Fotoarchiv des Handys sei außerdem ein Foto von einer Hakenkreuzschmiererei auf einem Betonsockel in einem Münchner Park gefunden worden.

Keine rechtsextreme Zelle

Der BR schreibt, es gebe bislang keine Hinweise, dass es sich bei den suspendierten Beamten um einen rechtsextremen Zirkel - wie in Hessen - handle.

In einem Interview mit der BR-Rundschau erklärte der Münchener Polizeipräsident Hubertus Andrä, er sei „entsetzt und enttäuscht“. Ein solches Verhalten sei für eine Polizeibehörde nicht hinnehmbar und müsse konsequent geahndet werden. Auch Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) verlangte in einem BR-Interview eine „lückenlose Aufklärung“ und strafrechtliche Konsequenzen, wo diese möglich seien.

Suspendierte Beamte gehörten Spezialeinheit an

Andrä sagte, eine kleine Gruppe von Polizisten schade der Mehrheit der Münchner Beamtinnen und Beamten, die ihren Beruf verantwortungsbewusst ausübe. Das gelte selbstverständlich auch für das Posten der im Chat entdeckten antisemitischen Videos.

Bei den suspendierten Beamten soll es sich um vier aktive und ehemalige Mitglieder des Unterstützungskommandos (USK) handeln, einer Spezialeinheit für besondere Gefährdungslagen. Ein suspendierter Beamter soll dem Polizeipräsidium Oberbayern Süd angehören, ein weiterer dem Bayerischen Landeskriminalamt. Auf allen Handys der Suspendierten sollen sich Inhalte befunden haben, die nun Gegenstand von strafrechtlichen Untersuchungen sind.

Chat wurde durch Ermittlungen wegen Sexualdelikt entdeckt

Anlass dafür waren Ermittlungen wegen eines möglichen Sexualdelikts. Auch hier ermittelt die Staatsanwaltschaft.

Dem BR zufolge soll eine Frau einen der nun suspendierten Beamten angezeigt haben. Ende November soll sie eine Mottoparty in einer oberbayerischen Diskothek besucht und mit einer Gruppe Münchner Polizisten gefeiert haben, die sich privat dort aufhielten.

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Darunter waren auch aktive und ehemalige USK-Beamte, mit denen die Studentin dann den weiteren Abend in einer nahe gelegenen Berghütte verbracht haben soll. Die Frau gab an, einen „plötzlichen Filmriss“ gehabt zu haben, weshalb sie die Polizei verständigte, die wegen eines Sexualdelikts ermittelte. Es geht um den Vorwurf der Vergewaltigung. Über diese Ermittlungen, die noch andauern, stießen die Behörden auf die WhatsApp-Gruppe. (dpa/aba)