Eklat

AfD-Kreisvorstand tritt wegen Neonazi-Festival zurück

AfD: Seitdem die rechtsextreme Partei im Bundestag sitzt, sind die Debatten kontroverser und der Ton rauer geworden. Politik-Redakteurin Theresa Martus analysiert vier Reden, bei denen die Politiker anderer Parteien der AfD so leidenschaftlich Kontra gaben, dass die Reden prompt viral gingen.

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Zwei Osnabrücker AfD-Kreisvorstände sind zurücktreten. Für die Partei pikant: Der Fall bringt sie wieder näher an die rechte Szene.

Osnabrück.  Weil zwei AfD-Politiker an einem Neonazi-Festival teilgenommen haben, musste die Partei handeln: Der gesamte Kreisvorstand der Osnabrücker AfD ist am Wochenende bereits zurückgetreten und die Partei prüft ein Ausschlussverfahren gegen drei weitere Mitglieder, wie AfD-Landeschefin Dana Guth am Montag sagte.

Die beiden Vorstandsmitglieder sowie ein ehemaliger Mitarbeiter der Kreistagsfraktion sollen nach AfD-Angaben in Sachsen an dem Neonazi-Festival „Schild und Schwert“ teilgenommen haben. „Wir haben die Herren sofort zum Rücktritt aufgefordert“, sagte Guth. Der Landesvorstand werde sich am Abend mit einem möglichen Parteiausschluss beschäftigen.

AfD-Webseite war nicht zu erreichen

Der AfD-Kreisverband Osnabrück war am Montag für Nachfragen nicht zu erreichen, die Website der Osnabrücker AfD war am Montag ebenfalls nicht mehr erreichbar. „Sehr geehrter Besucher, um Ihnen eine höchstmögliche Qualität unserer Internetpräsenz auch weiterhin gewährleisten zu können, führen wir derzeit Wartungsarbeiten an dieser durch“, heißt es.

Der Landesvorstand hatte nach eigenen Angaben am Samstag davon erfahren, dass die drei Mitglieder im April zu dem Festival in Ostritz gefahren sein sollen. Nach einem Bericht der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Bezahlinhalt) sollen diese auf Fotos zu sehen sein, die ein anonymer Absender auch an die Redaktion geschickt hatte. Die drei Mitglieder hätten zugegeben, das Rechtsrock-Festival besucht zu haben, sagte Guth.

Am Sonntag sei der siebenköpfige Kreisvorstand zurückgetreten, um den Weg für einen Neuanfang frei zu machen, sagte Guth. Ein für den Tag geplanter Kreisparteitag wurde kurzfristig abgesagt.

Der Landesvorstand führt den Kreisverband nun kommissarisch. Auf einem Kreisparteitag innerhalb der nächsten sechs Wochen sollen die Mitglieder einen neuen Vorstand wählen.

Wie rechts ist die AfD wirklich?

Bundesweit steht die AfD wegen gemeinsamer Demonstrationen von AfD-Politikern und Rechtsextremen, wie es sie in Chemnitz gegeben hatte, in der Kritik. Die Partei riet ihren Mitgliedern daraufhin, sich von Kundgebungen mit fragwürdigen Teilnehmern fernzuhalten. Die Basis rebellierte mit Ausdrücken wie „Demo-Gestapo“ gegen die Pläne.

Ziel ist auch, eine Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz zu vermeiden. In Niedersachsen und Bremen hat der Verfassungsschutz seit Monatsbeginn bereits die AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative (JA) ins Visier genommen.

Hans-Georg Maaßen, Präsident des Verfassungsschutzes, steht darüber hinaus allerdings in der Kritik, weil er unter anderem Infos vorab an die Partei gegeben haben soll.

http://AfD_will_mögliche_Beobachtung_durch_Verfassungsschutz_verhindern{esc#215305449}[video]

Mit Blick auf die Teilnahme Osnabrücker AfD-Politiker an dem Neonazi-Konzert sprach der AfD-Bundestagsabgeordnete Jörn König, der zugleich Mitglied im Landesvorstand ist, von „schwerwiegendem parteischädigendem Verhalten“.

„Hitlergruß“ auf Festival gezeigt

Bei den Mitgliedern der AfD Osnabrück habe dies zu „Entsetzen und Enttäuschung“ geführt. „Durch den Besuch einer solchen offenkundig rechtsextremen Veranstaltung wird eine Gesinnung offenbar, die die weiteren Vorstandsangehörigen entschieden missbilligen und ablehnen.“

An dem Neonazi-Festival in Ostritz hatten nach Polizeiangaben bis zu 1200 Menschen teilgenommen. Die Polizei ging dort gegen Rechtsextreme vor, die den „Hitlergruß“ oder Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zeigten – und diese sind vielfältig: Das sind Symbole und Codes der Rechtsextremisten.

Per richterlicher Anordnung zog sie T-Shirts mit dem Aufdruck „Sicherheitsdienst Arische Bruderschaft“ aus dem Verkehr. Der Schriftzug rahmte ein Emblem ein, wie es früher eine Grenadierdivision der SS verwendete: zwei gekreuzte Stabhandgranaten. (bekö/dpa)