Hamburg.

Bürgermeister auf Abruf

Olaf Scholz wechselt wohl nach Berlin – Wer wird Nachfolger? Opposition drängt

Hamburg.  Die SPD-Mitglieder haben sich mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit für eine Neuauflage der Großen Koalition in Berlin entschieden. Die Frage, ob Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) nun als Finanzminister und Vizekanzler in das Bundeskabinett eintritt, ist aber nach wie vor nicht beantwortet. Und auch nicht die Frage, ob der SPD-Fraktionschef Andreas Dressel neuer Bürgermeister wird. Alle Parteien – einschließlich des SPD-Koalitionspartners von den Grünen – fordern nun die Sozialdemokraten und deren Landesvorsitzenden Scholz auf, die Personalentscheidungen zügig zu treffen.

„Eine Hängepartie über viele Wochen wie in Berlin kann sich Hamburg nicht leisten. Hamburg braucht einen Bürgermeister, für den die Stadt und nicht die SPD im Mittelpunkt steht“, sagte CDU-Oppositionschef André Trepoll. Es sei gut, dass Deutschland eine stabile Regierung bekomme, nachdem die SPD-Basis „nach wochenlanger Selbstbeschäftigung“ dem Koalitionsvertrag mit der Union zugestimmt habe. „Ich erwarte von Olaf Scholz ohne weitere Zeitverzögerungen Klarheit über seinen Abgang nach Berlin und von der SPD endlich eine Aussage, wer Hamburg stattdessen in Zukunft als Bürgermeister regieren soll“, sagte Trepoll, um aber gleich hinzuzufügen, dass er in der SPD „beim besten Willen keinen geeigneten Kandidaten“ erkennen könne.

„Die Parteimitglieder der SPD haben den Weg für die Große Koalition geebnet und für klare Verhältnisse gesorgt“, sagten die FDP-Fraktionschefs, Anna von Treuenfels-Frowein und Michael Kruse. „Ganz anders ihr kommissarischer Parteichef Olaf Scholz, der sich heute erneut nicht öffentlich zu seiner politischen Zukunft erklärt hat. Dieses Verhalten ist an Arroganz den Bürgern Hamburgs gegenüber nicht zu überbieten“, so die beiden Liberalen. „Wir erwarten von Olaf Scholz eine sofortige Entscheidung, um das Machtvakuum an der Rathausspitze zu beenden.“ Die SPD müsse im Fall eines Wechsels umgehend einen Nachfolger präsentieren und damit „die wochenlange unwürdige Hängepartie beenden“.

Freundlicher im Ton, aber in der Sache ähnlich reagierten auch die Grünen. „Die Entscheidung der SPD-Mitglieder kann natürlich auch Auswirkungen auf Hamburg haben. Wir werden dies als Grüne und in der Koalition sorgfältig beraten“, sagte Grünen-Fraktionschef Anjes Tjarks. „Zunächst ist aber die SPD am Zug. Sie hat das Vorschlagsrecht für das Bürgermeisteramt.“ Den Grünen sei es zum jetzigen Zeitpunkt besonders wichtig, „dass das, was neu sortiert werden muss, zügig über die Bühne gebracht werden sollte“. Die Grünen sähen den möglichen Personalentscheidungen gelassen entgegen, „weil wir an einer harten Sacharbeit orientiert sind“.

Die Linke ist einen Schritt weiter und nimmt den Abschied von Olaf Scholz aus Hamburg schon vorweg. „Mit der Mitgliederentscheidung ist klar: Olaf Scholz macht den Kürzungskommissar in Berlin. In Hamburg hinterlässt er einen demokratie- und sozialpolitischen Scherbenhaufen“, sagten die Linke-Fraktionsvorsitzenden Cansu Özdemir und Sabine Boeddinghaus.

Der Linken-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionschef Fabio de Masi setzt auf unzufriedene GroKo-Gegner in der SPD. „Echte Sozialdemokraten werden gebraucht. Die Linke steht bereit, mit all jenen in Hamburg und Deutschland, die einen sozialen Aufbruch wollen, etwas Neues zu beginnen“, sagte de Masi.