Bürgermeisterin

Unterschriftensammlung soll Abwahl ermöglichen

Foto: Undine Brandt / Brandt

Oststeinbek. Ab heute werden Unterschriften für das Abwahlverfahren von Bürgermeisterin Martina Denecke gesammelt. Um das Verfahren einzuleiten, müssen mindestens 20 Prozent der wahlberechtigten Bürger, rund 1400 Oststeinbeker, unterschreiben.

Aus Gerüchten wird Realität: Ab heute werden Unterschriften für das Abwahlverfahren von Bürgermeisterin Martina Denecke gesammelt. Dazu bereit erklärt haben sich der ehemalige Bürgervorsteher Gerhard Bülow (75), der einstige SPD-Gemeindevertreter Peter Hartmann (71) und der OSV-Vorsitzende Helmuth Luther (63). Die Fraktionen hatten sie um Unterstützung gebeten. Heute zwischen 10 und 12 Uhr werden die drei im Einkaufszentrum Oststeinbeker im ihre Unterschrift bitten. Lange überlegen mussten sie nicht: „Wir tun das, um weiteren Schaden von unserem Ort abzuwenden“, sagt Bülow. Er war vorzeitig aus Ärger mit der Bürgermeisterin aus seinem Amt zurückgetreten.

Bülow ist zuversichtlich, dass sie die erste Hürde des Verfahrens erfolgreich meistern: 20 Prozent der wahlberechtigten Bürger, rund 1400 Oststeinbeker, müssen unterschreiben. Der heutige Auftakt ist aber erst der Anfang. Anschließend wollen sie an die Vereine und Verbände im Ort herantreten. „Dort erwarten wir einen entscheidenden Zuspruch für unser Vorhaben“, sagt Peter Hartmann.

Falls es doch schwieriger werden sollte als gedacht, die 1200 Unterschriften zusammen zu bekommen, wollen die Fraktionen die Einleitung eines Abwahlverfahrens durch einen Zweidrittel-Mehrheitsbeschluss der Gemeindevertreter herbeiführen.

Die eigentliche Abwahl wird in einer Wahl entschieden, an der sich mindestens 20 Prozent der Wahlberechtigten beteiligen müssen. Wenn sich die Mehrheit gegen die Bürgermeisterin entscheidet, muss Martina Denecke gehen. Einfach wird es nicht, zeigte das Abwahlverfahren in der Gemeinde Barsbüttel. 2004 versuchte die Politik, den amtierenden Rathauschef abzusetzen. Das scheiterte allerdings am Wählerwillen.