Politiker tagen

Geesthacht: Großer Eklat im Kleinen Theater

Der Hauptausschuss tagte erstmals im Kinosaal des Kleinen Theaters Schillerstraße, um die notwendigen Abstandsregelungen einhalten zu können und damit mehr Besucher Platz finden.

Der Hauptausschuss tagte erstmals im Kinosaal des Kleinen Theaters Schillerstraße, um die notwendigen Abstandsregelungen einhalten zu können und damit mehr Besucher Platz finden.

Foto: Frauke Maaß / BGZ

Hauptausschuss-Sitzung wird nach Streit um Einladung und Tagesordnung abgebrochen. Ratlosigkeit und Enttäuschung auf allen Seiten.

Geesthacht. Eklat im Kinosaal des Kleinen Theaters Schillerstraße: 13 Punkte standen auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Geesthachter Hauptausschusses. Bereits bei Punkt 4 war jedoch Schluss. Nach einer emotionalen und heftigen Auseinandersetzung wurde die Sitzung abgebrochen. Grund: Die Tagesordnung hatte keine Mehrheit gefunden.

„Das abrupte Ende der Sitzung hat allein die CDU zu verantworten“, sagt Petra Burmeister, Fraktionsvorsitzende der SPD. Sie wirft dem Ausschussvorsitzenden Arne Ertelt (CDU) vor, ohne vorherige Absprache mit den Fraktionsvorsitzenden zur Sitzung eingeladen zu haben. Obwohl es eine einvernehmliche Vereinbarung aller im Ältestenrat gebe, dass Sitzungen auf das absolut Notwendige beschränkt werden sollten. Einigkeit habe auch darüber bestanden, dass im Mai nur der Finanzausschuss tagt. „Die CDU-Fraktion hat sich nicht an Verabredungen gehalten. Die Art, wie die Sitzung zustande gekommen ist, ist brüskierend!“

„Thema Hygienekonzepte ist nicht dringlich noch notwendig zu beraten“

Arne Ertelt erläutert, dass er zur Sitzung eingeladen hatte, um über die Themen Hygiene und Durchführung kommunaler Gremiensitzungen zu beraten. „Einige Gespräche mit städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gaben Anlass, diesen Punkt aufzuarbeiten“, berichtet er. In Gesprächen hätten sie Informationen erhalten, dass Pandemiepläne durch Mitarbeiter selbst erstellt werden sollten und Kontrollen an Schulen durch die Hausmeister erfolgen sollen. „Hierzu hätten wir uns Antworten gewünscht. Mit der Sicherheit der städtischen Mitarbeiter steht und fällt auch die Sicherheit der Kinder an den Schulen und Kindergärten!“ schreibt Nicole Voß, Mitglied im Hauptausschuss und CDU Ortsvorsitzende, in einer Pressemitteilung.

Parteikollege Ertelt kritisiert den anhaltenden Austausch der Gremien in Telefon- und Videokonferenzen. „Es kann nicht sein, dass die Selbstverwaltung auf unbestimmte Zeit abtaucht. Wir müssen Lösungen finden, wie wir zukünftig arbeiten wollen!“ Es dürfe keinen politischen Stillstand geben.

„Hier taucht niemand ab, ich finde diese Unterstellung frech“, kontert Petra Burmeister. „Wir haben gemeinsam beschlossen, dass die Corona-Krise nicht die Zeit für parteipolitische Auseinandersetzungen ist, sondern der Verwaltung der Rücken gestärkt werden muss!“

Hygiene fällt nicht in die Zuständigkeit des Hauptausschusses

Darüber hinaus sei das Thema „Hygienekonzepte“ weder dringlich noch notwendig politisch zu beraten. „Es ist tatsächlich grenzwertig von Frau Voß, die bei der Sitzung nicht einmal persönlich anwesend war, jetzt Ängste zu produzieren durch die Behauptung, die Sicherheit der Mitarbeiter und der Kinder sei gefährdet!“

„Sollte es tatsächlich irgendwo Probleme gegeben haben, ist der normale Weg, dass sich ein Mitarbeiter an seinen Vorgesetzten oder den Personalrat wendet“, sagt Bürgermeister Olaf Schulze (SPD). Der Krisenstab würde regelmäßig tagen, wozu auch der Personalrat gehöre. Schulze: „Wir sorgen verantwortungsvoll für die Sicherheit unserer Mitarbeiter und ich habe bisher von niemandem gehört, dass die Umsetzung von Hygienemaßnahmen in unseren Einrichtungen unzureichend sein soll.“

Enttäuschung und Ratlosigkeit auf allen Seiten

„Hygiene fällt nicht in die Zuständigkeit des Hauptausschusses“, assistiert Samuel Walter Bauer (SPD). Auch ihn hätten keinerlei Beschwerden erreicht. Volker Samuelsson (BfG) ergänzt: „Hygiene in den Schulen ist eine Sache des Bildungsausschusses.“ Diese Ansicht teilt Arne Ertelt jedoch nicht.

Was bleibt, ist Enttäuschung und Ratlosigkeit auf allen Seiten. „Eine verantwortungsbewusste und vertrauensvolle Zusammenarbeit ist offenbar nicht gegeben“, sagt Arne Ertelt. Petra Burmeister kontert: Es bestehe kein Anlass für operative politische Hektik: „Als SPD hätten wir uns gewünscht, dass uns das bisherige Einvernehmen in Geesthacht noch etwas länger durch die Krise getragen hätte.“