Gebührenerhöhung

Beschlossen: Straßenreinigung wird deutlich teurer

Foto: Timo Jann / Jann

Geesthacht. Um die tatsächlich anfallenden Kosten für die Straßenreinigung, den Winterdienst und die Laubentsorgung decken zu können, wird in Geesthacht die entsprechende Gebühr jetzt drastisch erhöht. 2,80 Euro je Meter Straßenfront müssen Grundstücksbesitzer künftig zahlen – 40 Prozent mehr als bisher. In der Fußgängerzone sind es sogar 54 statt 38 Euro.

Jetzt ist es Fakt: Künftig müssen die Geesthachter 2,80 Euro Straßenreinigungsgebühr zahlen. Bisher waren zwei Euro fällig. In der Fußgängerzone müssen sogar 54 statt 38 Euro beuzhalt werden. Der Ausschuss für Bau und Verkehr hat diese drastische Erhöhung einstimmig beschlossen. Zuletzt hatte es vor acht Jahren eine Gebührenerhöhung bei der Straßenreinigung gegeben.

Frank Meyer, der Leiter der städtischen Betriebe, riet den Politikern im Fachausschuss, künftig alle drei Jahre die Gebühren der Straßenreinigung – darunter fallen auch die Kosten für den Winterdienst und die Laubentsorgung – zu überprüfen. Die jetzt erfolgte Kalkulation einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft basiert auf den tatsächlichen Kosten in den Jahren 2011 und 2010 und gilt für den Zeitraum von 2013 bis 2015. „Wir müssen das einnehmen, was es tatsächlich kostet. Sämtliche Ausnahmen sollten wegfallen, sagte Hans-Werner Madaus von der SPD. Im ersten Schritt steigen jetzt aber nur die Kosten, die Streichung verschiedener Ausnahmen soll in einem nächsten Schritt folgen. Details dazu sollen noch beraten werden. In der Folge würden deutlich mehr Bürger zur Kasse gebeten als bisher: Nämlich diejenigen, die an Straßen wohnen oder Wohnungen vermieten, die bisher aus unterschiedlichen Gründen nicht gereinigt werden.

„Gegenüber anderen Städten ist unsere neue Gebühr ein stolzer Preis“, sagte Heide-Lucia Gloor von der CDU. Doch, so Meyer, die Vergleiche seien schwierig, denn Geesthacht hat einen geringen öffentlichen Anteil an den Kosten der Öffentlichkeit, also der Stadtkasse zugeschlagen, andere Städte haben deutlich höhere Anteile im Haushalt. „Die Kostensteigerung ist ein großer Schluck, urteilte Karl-Hermann Rosell (CDU). Er sprach sich dafür aus, Einsparungsmöglichkeiten zu suchen. Doch die hat man in den bisherigen Prüfungen nicht gefunden oder nicht gewollt. Wenn wir den Winterdienst reduzieren würden, dann wäre der Aufschrei wohl groß“, sagte Bürgermeister Volker Manow.

Insgesamt werden in Geesthacht 197.000 Meter Straßenfront gereinigt.