Ratsversammlung

Was Geesthacht sich künftig noch leisten kann - und will

Geesthacht. Was macht eine Stadt liebens- und lebenswert? Und was davon kann eine Stadt sich noch leisten? Um diese Fragen ging es in der letzten Ratsversammlung des Jahres in Geesthacht. Traditionell steht dann der Haushalt für das kommende Jahr auf der Tagesordnung - und damit werden wichtige Weichen für die Zukunft gestellt.

Immerhin: Die fünf Fraktionen der Ratsversammlung haben es nach vierstündiger Sitzung geschafft, das Zahlenwerk einstimmig auf den Weg zu bringen. Das gab es seit vielen Jahren nicht mehr. Diesmal waren sich alle einig: Geesthacht muss weiter sparen, damit langfristig Ausgaben nicht größer sind als die Einnahmen. Unisono wurde denn auch der gute Verhandlungston im Finanzausschuss gelobt. "Unsere Lage bleibt schwierig, vor allem wenn man betrachtet, woher wir kommen", hatte Bürgermeister Volker Manow in seiner Haushaltsrede gesagt.

Kindergärten und Schulen, das Kleine Theater und das Freizeitbad, Straßenreparaturen - wo den Rotstift ansetzen? Diskussionen um Grundsätzliches hat in diesem Jahr keine Fraktion angestoßen - schließlich stehen im Mai 2013 Kommunalwahlen an. Außerdem bleibt in vielen Bereichen kaum Spielraum, weil die Stadt Gesetzesvorgaben erfüllen muss. Beispiel Kindergärten: Für 35 Prozent der Kinder unter drei Jahren steht ab Sommer 2013 ein Krippenplatz zur Verfügung. "Aber wir gehen davon aus, dass wir eher eine 50-prozentige Versorgung brauchen", sagte Manow.

Ein weiteres Beispiel: die gebundene Ganztagsschule an der Bertha-von-Suttner-Schule. "Wer zahlt hier? Der Schulträger, obwohl die Bestellung aus Kiel kommt", empörte sich CDU-Fraktionschef Karsten Steffen. Er sprach von einem unspektakulären Haushaltsentwurf, der dennoch Sorgenfalten bereite. Ähnlich äußerte sich Stephan Miß (SPD). Grund ist das strukturelle Defizit - die Ausgaben bleiben auch 2013 höher als die Einnahmen.

Immerhin gab es eine große Mehrheit für das Kleine Theater Schillerstraße: Es bekommt einen Zuschuss von 290 000 Euro und weitere 47 000 Euro für 3 D-Projektoren.

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