Straßenreinigung

Eiswinter 2010 sorgt jetzt für Gebührenschock

Schwarzenbek (sh). Monatelang herrschte eisige Kälte und es gab immer wieder neuen Schnee. Und dann gab es auch noch Ärger mit dem Räumschild auf dem Bauhof.

Der extreme Winter im Jahr 2010 hat zum Ende der dreijährigen Kalkulationsperiode dazu geführt, dass die Gebühren für die Straßenreinigung von Januar 2013 an für drei Jahre deutlich ansteigen werden. Das haben die Politiker im Bauausschuss entschieden. Von derzeit 1,58 Euro pro Meter Grundstückfläche steigen sie auf 2,50 Euro an - eine Erhöhung von 60 Prozent. "Das ist happig", sagte Jürgen Heitmann (FWS).

Eine Alternative gibt es allerdings nicht. Denn die Gebühren sollen kostendeckend sein. "Wir haben 2010 enorme Kosten für den Winterdienst gehabt. Kalkuliert waren 134 000 Euro, am Ende waren es aber 433 000 Euro", rechnete Corinna Romahn von der Stadtverwaltung vor. Das entspricht einer Steigerung von 300 Prozent. Mit der jetzt beschlossenen Erhöhung bittet die Stadt die Bürger aber zusätzlich zur Kasse. Denn bislang gibt es bei der Gebühr einen öffentlichen Zuschuss in Höhe von 30 Prozent. Diesen Anteil fährt Schwarzenbek auf 25 Prozent zurück, um dem Ziel der Haushaltskonsolidierung näher zu kommen. Wäre es bei einer Förderung in Höhe von 30 Prozent geblieben, hätte die Gebühr bei 2,33 Euro pro Meter gelegen.

Sigrid Binder (SPD) versuchte zwar noch, die Erhöhung abzufedern, indem sie anregte, die Reinigungsintervalle zu verlängern. Da hielt Helmut Stolze (FDP) allerdings entgegen: "Hier sind Kosten bereits entstanden, die gedeckt werden müssen."