Abwasser

Hauseigentümer sollen mehr zahlen

Schwarzenbek (cus). "Allen Recht getan, ist eine Kunst die niemand kann" - dieses Sprichwort fand in der gemeinsamen Sitzung von Bau- und Finanzausschuss seine Entsprechung. Hintergrund war die Anhebung der Gebühren durch den städtischen Eigenbetrieb Abwasser.

Die kaufmännische Leiterin Corinna Romahn hatte vorgeschlagen, die Grundgebühr pro Zähler um jeweils 2,50 Euro pro Monat anzuheben. Einzelhäuser würden danach monatlich mit fünf Euro belastet, kleine Mehrfamilienhäuser mit 15,50 Euro, größere Wohnblocks und Gewerbebetriebe mit 22,50 oder 27,50 Euro. Ausgiebig diskutierten die Politiker, ob man Großverbraucher nicht stärker be- und Kleinverbraucher entlasten solle und ob Einfamilienhausbesitzer tatsächlich die einzigen sein sollten, deren Gebühr verdoppelt werde.

Die Lösung ist ein Kompromiss: Die Grundgebühr wird für alle verdoppelt, nur nicht für Mehrfamilienhäuser mit drei bis acht Mietparteien. Dort kostet der Anschluss künftig 18 Euro. Die Regenwassergebühr steigt von 49 auf 53 Cent, der Kubikmeterpreis für Schmutzwasser bleibt bei 1,89 Euro.

Hintergrund

Bei der letzten Gebührenkalkulation für die Jahre 2009 bis 2012 hatte Romahn die Einführung einer Grundgebühr in Höhe von fünf Euro pro Monat vorgeschlagen und wollte dafür den Kubikmeterpreis von 1,89 Euro auf 1,71 Euro senken. Dafür gab es ebenso wenig eine Mehrheit wie für die Anhebung der Gebühr auf 2,14 Euro ohne Grundgebühr. Schließlich einigten sich die Politiker auf Vorschlag von Jürgen Heitmann (FWS), eine Grundgebühr in Höhe von 2,50 Euro einzuführen und den Kubikmeterpreis bei 1,89 Euro zu belassen.

Um das Minus auszugleichen - damals fehlten 160 000 Euro im Etat des Klärwerks - hätte der Kubikmeterpreis aber 1,93 Euro betragen müssen. Die fehlenden vier Cent kompensierte die Betriebsführung durch das Einbehalten der Eigenkapitalverzinsung. Diese müsse aber - das stellte das Gemeindeprüfungsamt jetzt fest - zwingend an die Stadt abgeführt werden: für die letzten beiden Jahre immerhin 97 000 Euro.