Oststeinbek

Denecke muss gehen - vorerst

Oststeinbek. Seit gestern weht ein neuer Wind im Rathaus von Oststeinbek. Gleich am Morgen hatte Hans-Joachim Vorbeck (CDU) an dem Schreibtisch Platz genommen, den Bürgermeisterin Martina Denecke wenige Stunden zuvor erst aufgeräumt hatte.

Der 66-Jährige hat als stellvertretender Bürgermeister die Amtsgeschäfte übernommen.

Im Ergebnis verlief die Sondersitzung der Gemeindevertretung am Abend zuvor wenig überraschend. Einstimmig hatten die Oststeinbeker Gemeindevertreter nicht nur beschlossen, das Abwahlverfahren gegen Martina Denecke einzuleiten. Auch wurde die 41-Jährige mit sofortiger Wirkung bis zum Abwahltermin am 10. März 2013 suspendiert. Gegen 21.30 Uhr wechselte sie von ihrem Stuhl an der Stirnseite des Gremiumtisches auf einen freien Platz im Publikum des Bürgersaals.

Beide Seiten, sowohl Politik als auch Bürgermeisterin Martina Denecke, hatten zuvor nicht an Beschuldigungen und Rechtfertigungen, an Beschimpfungen und Polemik gespart. Sie schauten zurück auf die vergangenen eineinhalb Jahre, in denen eine Menge schiefgelaufen war - und jede Seite tat es auf ihre Weise, mit ihrer Sicht auf die Dinge. Der faire und anständige Umgang, um den Bürgervorsteher Hendrik Maier noch zu Beginn der Sitzung gebeten hatte, blieb dabei ein ums andere Mal auf der Strecke.

Auch so mancher Bürger im haltlos überfüllten Bürgersaal konnte seine Emotionen nicht zügeln. Ungewohnt scharfe Worte fand auch Ex-Bürgervorsteher Gerhard Bülow (CDU), der sich mit Denecke ein Wortgefecht lieferte. Er kündigte an, dass er mithilfe seiner Kanzlei gegen Denecke vorgehen werde, wenn es die Kreisverwaltung nicht tue. Hintergrund des Wortgefechts: Die Klage gegen die Kommunalaufsicht, die Denecke im Namen der Gemeinde am Donnerstag beim Verwaltungsgericht Schleswig eingereicht hatte sowie der von Denecke ergänzte Prüfungsbericht des Gemeindeordnungsamtes (wir berichteten).

Als eine der ersten Amtshandlungen hat Hans-Joachim Vorbeck die Klage aber bereits zurückgezogen. Vorbeck: "Fraglich ist allerdings noch, wie hoch die Kosten dafür sein werden und wer sie am Ende tragen muss." Weiterhin fraglich ist auch, welche zusätzlichen Kosten auf die Gemeinde durch das Abwahlverfahren zukommen. Bis zum Abwahltermin erhält Denecke die vollen Bezüge. Nach ihrer Abwahl hat sie bis zum Ende ihrer regulären Amtszeit - 2016 - Anspruch auf einen Teil ihrer Bezüge.

Soweit will es Martina Denecke aber nicht kommen lassen. Die suspendierte Bürgermeisterin kündigte an, bis März nicht untätig sein zu wollen und das Gespräch mit den Bürgern zu suchen. "Ich akzeptiere die Suspendierung nicht. Ich werde weiterhin in Oststeinbek präsent sein. Ich möchte, dass sich die Bürger selbst ein Urteil bilden. Sie können in alles Einsicht nehmen. Ich werde viel Zeit haben, um Fehlinformationen auszuhebeln."

Denecke wertete die Liste von negativen Vorkommnissen, die die Fraktionsvorsitzenden in der Sitzung verlesen hatten, als "alte Kamellen, die längst entkräftet" seien. Auch sprach sie von einem "fiktiven Gesamtkunstwerk", das die Politik inszeniert habe. Sie warf ihr vor, gegen sie mobilgemacht zu haben.

Eines wurde mehr als deutlich bei der etwa zweistündigen Sitzung: Eine weitere Zusammenarbeit zwischen Denecke und den Kommunalpolitikern scheint aussichtslos.

Während der Sitzung übergaben Peter Hartmann, Gerhard Bülow und Hans-Helmut Luther noch 2007 Unterschriften, die sie von Bürgern Oststeinbeks gesammelt hatten. Sie alle hatten sich für eine Abwahl Deneckes ausgesprochen.

Doch die Frage bleibt: Werden die Oststeinbeker im März ebenso zahlreich zur Wahlurne schreiten und damit die Abwahl Deneckes besiegeln? In Barsbüttel ist das Vorhaben 2005 gescheitert. Laut Gemeindeordnung bedarf die Abwahl der Mehrheit der gültigen Stimmen, die mindestens 20 Prozent der Wahlberechtigten betragen muss.