Bilanz

Kritischer Blick in Oststeinbeks Bücher

Oststeinbek (unb). Seit mehr als einem halben Jahr wühlen sich sechs Mitarbeiter des Rechnungs- und Gemeindeprüfamtes in Bad Oldesloe durch die Akten im Oststeinbeker Rathaus. Grund sind Ungereimtheiten in der Eröffnungsbilanz.

Die musste jede Gemeinde bei der Umstellung der Buchführung auf die Doppik (Doppelte Buchführung in Konten) vorlegen.

Eine derartige Prüfung sei üblich, sagt Volker Meyer, Leiter des Rechnungs- und Gemeindeprüfamtes. Nur wollte Oststeinbek besonders vorbildlich sein. Schon 2008 stellte es als eine der ersten Gemeinden im Kreis auf Doppik um, damals noch unter der Führung von Bürgermeister Karl Heinz Mentzel. "Das Problem ist, dass es damals noch keine gesetzliche Grundlage gab, nach der sich der Kämmerer richten konnte", sagt Meyer. In der Eröffnungsbilanz müssen Kommunen ihre Vermögenswerte auflisten - von der Straße über die gemeindeeigenen Immobilien bis hin zu den liquiden Mitteln auf den Konten. Insgesamt ist das ein sehr aufwendiger Prozess.

Das Vorpreschen der Gemeinde rächt sich heute: "Wir haben in der Eröffnungsbilanz ein paar Ungereimtheiten gefunden." Worin genau die bestehen, dazu mag sich Meyer in dem noch laufenden Verfahren nicht äußern. Nur so viel: Es sei wichtig, dass sie beseitigt würden, um die Vergleichbarkeit zwischen den Kommunen herzustellen.

Mit Konsequenzen in Form einer Geldstrafe oder Steuernachzahlungen muss Oststeinbek hingegen nicht rechnen. "Wir sind nicht die Inquisition oder die Steuerfahndung, sondern verstehen uns als Helfer und Ansprechpartner der Kommunen", sagt Meyer. Sollte es eine rechtliche Verfehlung gegeben haben, werde diese gesondert verfolgt.

Meyer rechnet damit, dass der Abschlussbericht am Ende der Sommerferien vorliegt. "Je früher wir die Prüfung abschließen, umso besser für die Gemeinde. Denn nur wenn eine vernünftige Eröffnungsbilanz vorliegt, kann auch ein Jahresabschluss erfolgen." Ein halbes Jahr hat die Gemeinde Zeit, zu dem Bericht aus Bad Oldesloe Stellung zu nehmen. Dann geht er in den Hauptausschuss und muss anschließend öffentlich gemacht werden.

Für die Mitarbeiter im Rathaus ist die Arbeit noch lange nicht vorbei. Seit sieben Monaten sind sie doppelt belastet, sagt Bürgermeisterin Martina Denecke. Das schlägt sich auf den Krankenstand nieder, der leicht angestiegen ist. Sind die Prüfer abgezogen, müssen die Fehler ausgemerzt und die Korrekturen eingearbeitet werden.