"Das ist wie einkaufen ohne Geld"

Von Jan H. Schubert

Geesthacht.
Das war den Mitgliedern des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur und Kontaktpflege viel zu wenig: Das Gremium verweigerte dem von der Verwaltung vorgestellten Schulbaumodernisierungskonzept 2016 bis 2019 die Empfehlung an den Finanzausschuss, entsprechende Haushaltsmittel bereitzustellen. Grund: Die Liste mit insgesamt neun Schulen enthält keine Kostenangaben für die Planung beziehungsweise bauliche Maßnahmen.

Bis zum Jahr 2019 sind in dem Papier lediglich schwarze Punkte vermerkt, zumeist in zwei Folgejahren. Der erste Punkt besagt die Planungsphase, der zweite Punkt dann die Realisierung.

CDU-Vertreter um den stellvertretenden Ausschussvorsitzenden Arne Ertelt kritisierten die fehlenden Planungsgrößen vehement: "Eine Empfehlung für den Finanzausschuss ohne jedwede Zahlen ist wie einkaufen gehen ohne Geld." Ertelts Parteikollege Karl Hermann Rosell forderte, zumindest die letzten aktuellen Zahlen zu veröffentlichen. Im Jahr 1998 wurde zum ersten Mal ein Schulsanierungsprogramm für Geesthachter Schulen und Sporthallen erstellt. Bis 2011 weist es ein Investitionsvolumen von 27,6 Millionen Euro für die Schulgebäude der Stadt aus.

Schon in der Vergangenheit haben viele Kostenangaben eher in die Irre geführt, befand dagegen Stefan Vogelsang für die SPD: "Es ist doch bekannt: Baumaßnahmen, die über Jahre nicht realisiert werden, werden teurer." Für ihn sei das Doppelpunkt-Prinzip daher kein Problem, spätestens in den Haushaltsberatungen zum Jahresende werde die Kostenfrage entschieden.

Das ist Arne Ertelt zu spät: Der Unionspolitiker verwies darauf, dass ab 2016 Ausgaben der Stadt durch Kredite finanziert werden müssen. Aus diesem Grunde müsse der Fachausschuss und nicht die Haushälter eine "Feinpriorisierung" (Ertelt) nach der Dringlichkeit der Maßnahmen vornehmen.

Die nächsten vier Jahre sind geprägt von Bauarbeiten an der Bertha-von-Suttner-Schule (BVS), dem Otto-Hahn-Gymnasium (OHG) und der Silberbergschule. Die BVS genießt höchste Priorität. Zuletzt sorgte die Kostenexplosion der "Spange", des neuen Verbindungsbaus zwischen bestehenden Schulbauten, für Schlagzeilen. Statt 3 Millionen wird das Projekt voraussichtlich 8,5 Millionen Euro teuer. Darüber berät der Schulausschuss am kommenden Dienstag, 22. September.