Rechtstreit

Kurzer Prozess mit teuren Folgen?

Geesthacht/Lübeck. Es geht um eine Kündigung, den Vorwurf der Scheinselbstständigkeit - und um viel Geld. Eine unheilvolle Mischung, die jetzt vor Gericht verhandelt wurde - und die das Kleine Theater Schillerstraße (KTS) in arge Bedrängnis bringen könnte.

So sah sich der langjährige Vorderhausleiter Thorsten Kremer im Mai nach internen Querelen zu Unrecht vor die Tür gesetzt. Theaterchef Ulrich Jacobi sprach dagegen von einem berechtigten Vorgehen (wir berichteten). Ein Gütetermin scheiterte, also traf man sich jetzt zur Hauptverhandlung vor dem Arbeitsgericht in Lübeck wieder.

Kremer klagt auf Wiedereinstellung - doch wesentlich folgenreicher ist die Frage, ob er tatsächlich, wie von Jacobi stets betont, auf freier Basis im KTS arbeitete oder über mehr als sieben Jahre schlichtweg scheinselbstständig für das KTS tätig war. Denn während Jacobi den langjährigen Mitarbeiter als einen selbstständigen Gastronomen im Haus sah, behauptet Kremer, die rechte Hand des Geschäftsführers gewesen zu sein, mit zahlreichen Kompetenzen. In diesem Fall müsste das KTS Zehntausende Euro Sozialabgaben nachzahlen. "Da könnte eine Summe auf das Kleine Theater zukommen, wo man vielleicht schon über eine Insolvenz nachdenken müsste", sagte Richter Dr. Gregor Steidle.

Für Thorsten Kremer geht es vor Gericht um seine Existenz. Seit der Kündigung ist er Hartz-IV-Empfänger, wie sein Anwalt in der Verhandlung betonte. Zumindest, wenn er tatsächlich über fast acht Jahre freiberuflich im KTS tätig war. Würde seine Tätigkeit dagegen nachträglich zur regulären Anstellung erklärt werden, könnte er Arbeitslosengeld beantragen und sich in Ruhe eine neue Tätigkeit suchen. Auf das KTS würden in diesem Fall allerdings schwer kalkulierbare Kosten zukommen - schließlich hat Kremer rund 2000 Arbeitsstunden pro Jahr im Foyer des KTS geleistet, rund 40 Prozent der Entgelte müsste das KTS an die Renten-, Kranken- und Steuerkasse nachzahlen. "Ich hatte gar keine Zeit, anderen Tätigkeiten nachzugehen", sagte Kremer.

Für Richter Steidle eine schwierige Ausgangslage - vor allem, weil die Rechtsprechung überraschenderweise keine Fälle zu bieten hat, die als Vergleich taugen würden. "Sie haben über Jahre als freier Mitarbeiter abgerechnet - und das hat funktioniert. Das wäre doch eigentlich ein Punkt, über eine einvernehmliche Lösung nachzudenken", mahnte der Arbeitsrichter einen Vergleich an. Doch zu einem Kompromiss ist wegen der unkalkulierbaren Risiken keine Seite bereit. Denn auch bei Abfindung und gütlicher Einigung würden noch Prüfungen der Sozialkassen drohen, das KTS wäre demnach mit einem Vergleich nicht aus dem Schneider.

Entsprechend bemühten sich beide Seiten erneut, alle Facetten eines Für und Widers der Selbstständigkeit Kremers anzuführen. So liegen dem Gericht Dienstpläne vor, in denen Kremer aufgeführt ist - doch laut Jacobi hätte dieser jederzeit selbst entscheiden können, ob er zum Arbeiten ins KTS kommt oder nicht. "Die Angelegenheit ist ganz einfach: Herr Kremer war bei uns freiberuflich beschäftigt und das im gegenseitigen Einvernehmen. Und kaufmännische Befugnisse hatte Herr Kremer nie", sagte Jacobi gegenüber unserer Zeitung. "Wir gehen weiterhin davon aus, dass es sich um eine selbstständige Tätigkeit gehandelt hat." Für das Schöffengericht ein schwieriger Prozess des Abwägens vieler Argumente und Schriftstücke. "Ich weiß nicht, ob man da so einfach sagen kann, komme ich heute nicht, komme ich morgen", gab Richter Steidle zu bedenken. Kremer betonte zudem, dass er gar nicht als selbstständiger Gastronom im KTS hätte aktiv werden dürfen. "Dafür bräuchte ich ja eine Konzession. Die hatte aber Herr Jacobi", führte Kremer zu seinen Gunsten an.

Mittlerweile hat das Gericht einen dicken Ordner mit E-Mails, Schriftstücken und Plänen vorliegen. Die Kammer fällt ihr Urteil - wie bei Prozessen dieser Art üblich - in schriftlicher Form, es wird voraussichtlich Mitte Januar vorliegen. Keine Rolle spielt bei der Urteilsfindung dagegen das, was sich in den vergangenen Monaten zwischen den beiden Parteien hinter den Kulissen im KTS abgespielt hatte - und was von Mitgliedern der Gesellschafterversammlung hinter vorgehaltener Hand schon mal als Schlammschlacht bezeichnet wurde. "Was wer wann zu wem gesagt hat und wann der Kläger welche künstlerische Tätigkeit ausgeführt hat, wird diesen Fall nicht entscheiden", sagte Richter Dr. Steidle.