Straßenreinigung

Gebühren sollen wieder steigen

Geesthacht (tja). Die Grundstücksbesitzer in Geesthacht werden sich zum 1. Januar 2013 auf eine weitere Gebührenerhöhung einstellen müssen.

Die Straßenreinigung wird teurer. Bisher ist der Gebührenansatz nicht kostendeckend.

Unter der Haushaltsposition Straßenreinigung wird nicht nur der Einsatz der Kehrmaschine geführt. Auch der Winterdienst, der je nach Wetter in den Wintermonaten von November bis März extrem schwankt, ist darin enthalten. Zuletzt hatte die Stadt die Gebühren 2003 angepasst, die aktuelle Satzung stammt aus dem Jahr 2008.

Im Ausschuss für Bau und Verkehr, der sich am Montag, den 6. August um18 Uhr im Ratssaal trifft, stellen Mitarbeiter der Wibera-Wirtschaftsberatung aus Kiel eine neue Gebührenkalkulation vor. Zwar ist in der Vorlage für das Gremium von einer Anpassung der Gebühren die Rede, allerdings dürfte damit eine Erhöhung der Kosten für die Grundstücksbesitzer gemeint sein.

In den vergangenen Jahren hatte die Stadt aus Kostengründen massiv an den Preisschrauben zahlreicher öffentlicher Abgaben gedreht und Leistungen eingeschränkt. Bisher müssen die Grundstücksbesitzer je nach Länge der Straßenfront zwei Euro pro Meter und Jahr bezahlen.

Juristisch betrachtet gibt es für Städte und Gemeinden Reinigungspflichten lediglich "im Rahmen des Zumutbaren". Für die Anlieger, vor allem die Besitzer von Grundstücken, die an öffentliche Wege grenzen, birgt die Gebührensatzung zahlreiche Zusatzaufgaben. So muss nicht nur die Grundstücksfront zur Straßen sauber gehalten oder im Winter von Schnee und Eis befreit werden, sondern auch der Bereich, der rückwärtige öffentliche Flächen wie Spielplätze erschließt..