Zentralisierung

Bezirke bleiben vorerst für Parks zuständig

Bergedorf (he). In Hamburg wird über weitere Schritte zu besserer Arbeitsteilung nachgedacht, oder, in schönstem Beamtendeutsch, zur Entflechtung bezirklicher und gesamtstädtischer Aufgaben.

Dass zeitgleich Gedankenspiele zur Zentralisierung der großen öffentlichen Parks laut wurden, sogar Ideen zur Erhebung von Eintrittsgeldern kursierten, löste einen Proteststurm aus. Aktuell läuft die Entwicklung noch in die Gegenrichtung, wird etwa Bergedorf die Verantwortung für den Schlosspark von der Stadtentwicklungsbehörde übernehmen.

In einer knappen Antwort auf eine erste Kleine Anfrage von Dennis Gladiator hielt sich der Senat bedeckt, was die Gerüchteküche nur weiter befeuerte. Die Bestätigung von 1,4 Millionen Euro jährlichen Folgekosten für die Internationale Gartenschau (IGS) in Wilhelmsburg, verbunden mit der Mitteilung, der Senat habe sich mit diversen Fragestellungen noch nicht befasst, ließ Bergedorfs CDU-Kreisvorsitzenden nachhaken. Tenor: Wenn Bürgerschaftsabgeordnete fragen, möchten sie Antworten - keine Ausflüchte.

Obwohl ein klares Nein zu Zentralisierungsplänen weiterhin fehlt, verweist der Senat nun zumindest darauf, dass aktuelle Überlegungen sich allein auf das IGS-Gelände und die künftige Nutzung und Unterhaltung des Areals nach Ende der Gartenschau beziehen. Wie dies aussehen könne oder welche finanziellen oder personellen Konsequenzen die Überlegungen haben könnten, beantwortet der Senat ebenso wenig wie die möglichen Folgen für die Arbeitsteilung zwischen Landesebene und Bezirken.

Die Bezirke hatten bereits ihren Widerstand gegen eine Zentralisierung der großen Parks artikuliert. Jetzt weisen die Überlegungen in eine andere Richtung: Hamburg will die Nutzung großer Grünanlagen stadtweit per Globalrichtlinie regeln. Nicht, dass ein Bezirk etwa regelmäßig Volksfeste zulässt, der zweite Kindervergnügen, der dritte Sportevents und die anderen Flohmärkte, Tierschauen. . .