Christina Rückert

Anwohner müssen weiter rätseln

Bergedorf. Sie wollen nichts unversucht lassen: In ihrem Widerstand gegen ein Bauvorhaben am Rande eines Parks an der Saarstraße haben sich Anwohner nicht nur in der Initiative "Schönes Wohnen mit dem Seniorenheim Dr. Carl Kellinghusen" zusammengeschlossen.

Sie wollten nun auch den Bezirkspolitikern zu dem Thema auf den Zahn fühlen. Doch weil der Plan im Bauausschuss wie vorgeschrieben nicht öffentlich behandelt wurde, hüllten sich auch die Bezirkspolitiker in allen Detailfragen in Schweigen.

Dabei sind die Anwohner extrem verärgert. Ein Dutzend Seniorenwohnungen möchte das benachbarte Seniorenheim, wie berichtet, auf dem Areal bauen, hatte die Variante A auf dem Parkplatz und eine Variante B im hinteren Teil des Grundstücks vorgeschlagen. Die Anlieger erfuhren davon erst über die "Nachbarschaftsbeteiligung" des Bezirks, als einige von ihnen im Mai binnen 14 Tagen zu Variante A Stellung nehmen sollten. Gegen die Seniorenwohnungen an sich sind die Anwohner nicht - nur gegen den exponierten Standort auf dem am Rande gelegenen Parkplatz. So werde der "Charakter des Geländes" zerstört. Sie favorisieren die nach vorn nicht einsehbare Variante B - die in der Nachbarschaftsbeteiligung des Bezirks aber gar keine Rolle spielte.

"Welcher Entscheidungsprozess hat zu Variante A geführt, wenn die Investoren ursprünglich mit Variante B an die Stadt herangetreten sind?", wollte Anwohner Lutz Mertens unter anderem wissen. Auch würden hier Festsetzungen des Bebauungsplans ignoriert. Doch der Bauausschuss-Vorsitzende Rolf Niese (SPD) erinnerte an die Schweigepflicht. Nur allgemein verwies er darauf, dass Befreiungen von B-Plänen nach Abwägung möglich seien. Auch werde durchaus noch weiter beraten, "ohne Festlegung auf eine der beiden Varianten".

Sven Noetzel (CDU) verstand den Frust der Anwohner: "Bebauungspläne sind öffentliche Verfahren, bei denen ein riesiger Zinnober gemacht wird, aber bei planungsrechtlichen Befreiungen wird hinter verschlossenen Türen verhandelt." Das sei ein "Fehler im System".

Auch Stephan Jersch (Die Linke) hält die "Nichtöffentlichkeit bei Beratungen für zu ausufernd". In der Sache selbst zeigte er Diskussionsbereitschaft: "Wir haben in der ersten Beratung Variante A bevorzugt, aber sind offen für weitere Debatten."