Sozialpolitik

Ein-Euro-Jobs: Sozialsenator Scheele unter Beschuss

Bergedorf. Die Hütte brennt. Der Ärger über die Streichung von Tausenden Ein-Euro-Jobs sowie drohende und angekündigte Schließungen von Armenküchen, Altentreffs und Bürgerhäusern, auch in Bergedorf, befeuern den Ärger über Arbeits- und Sozialsenator Detlef Scheele - gerade in der eigenen Partei.

Die vergangenen Tage auf Tauchstation, will der Sozialdemokrat heute auf einer Pressekonferenz den Befreiungsschlag gegen seine immer zahlreicher werdenden Kritiker versuchen.

Dass Scheele damit Erfolg hat, ist sehr unwahrscheinlich. In den Bezirken sind viele Sozialdemokraten auf den Barrikaden, weil mit dem Wegfall Tausender Arbeitsgelegenheiten (AGH) vielen Projekten und sozialen Einrichtungen das Aus droht. In Bergedorf stehen, wie berichtet, Stadtmeister und das Kleiderkontor vor dem Aus. Zudem fürchten Nutzer und Politiker um den Fortbestand von Bürgerhäusern und Altentreffs, wenn deren Cafés und Restaurants schließen müssen.

Der Ärger hat längst die Bürgerschaftsfraktion erreicht. "Unterirdisch" ist eine Einschätzung zu Scheeles Öffentlichkeitsarbeit: Bis heute ist dem Senator nicht gelungen, deutlich zu machen, dass der Umfang der Kürzungen zum großen Teil durch Vorgaben der Bundesregierung beziehungsweise der Bundesarbeitsagentur bedingt ist. Geradezu grotesk muten Experten viele Entscheidungen an. "Für MöbelBergedorf sind uns 50 Stellen bewilligt worden, das Kleiderkontor wurde uns zugleich als zu professionell gestrichen - bis auf die Namen der Projekte waren die Anträge gleichlautend", sagt Peter Bakker, Geschäftsführer von Sprungbrett Bergedorf.

Die dringend benötigten Ein-Euro-Jobs für das Café Evergreen im KulturA seien als nicht im öffentlichen Interesse und nicht wettbewerbsneutral abgelehnt worden, berichtet Bakker. "Zugleich werden 300 Stellen für Einpackhilfen im Einzelhandel genehmigt - wo sind die denn wettbewerbsneutral?"

Aktuell fällt Scheele die Ankündigung auf die Füße, die Bezirke hätten das letzte Wort. "Wir haben eine Prioritätenliste aufgestellt, alle stadtteilbezogenen Projekte die höchste Priorität gegeben", sagt Fritz Manke, SPD-Bezirksabgeordneter und Awo-Kreisvorsitzender. "Genau diese Stellen sind alle rausgeflogen." Inzwischen machen auch die Bezirksamtsleiter Front gegen den Senator.