So war unser Jahr 2009

Schulden, Miese und knappe Kassen

Mittwoch, 30. Dezember 2009 04:00

Schwarzenbek. Es war ein rauschendes Fest: Der städtische Neujahrsempfang am 17. Januar 2009 ist mit mehr als 1000 Gästen einer der größten im Land. Doch schon wenige Tage später folgt die Ernüchterung: "Der Schuldenstand verdoppelt sich auf 20 Millionen Euro" titelt unsere Zeitung am 24. Januar 2009. Bei den Etatberatungen tut sich eine riesige Finanzlücke auf: Die Ausgaben übersteigen die Einnahmen um fünf Millionen Euro.

Ein Konzept des Hauptausschusses, überall pauschal zehn Prozent einzusparen, platzt: Die Mitglieder der übrigen Ausschüsse spielen nicht mit. Allein im Sozialausschuss wird gespart - jedoch eher, um persönliche Animositäten zu pflegen. So wird die Mitgliedschaft der Stadt in der Europa-Union gekündigt (Einsparung: 25 Euro) und der Zuschuss an den Kleingartenverein um 200 Euro gekürzt. Erst im Mai, die März-Sitzung der Stadtverordneten wird wegen eines Formfehlers für ungültig erklärt, kann der Haushalt verabschiedet werden. Im Juni dann die erneute Hiobsbotschaft: Durch die Finanzkrise brechen die Gewerbesteuereinahmen weg. Die Kassenkredite werden von 4,5 auf 6,5 Millionen Euro erhöht. Im Juli verkündet Bürgermeister Frank Ruppert: "Die Stadt ist zahlungsunfähig." Statt mit 5,6 Millionen Euro Steuereinnahmen rechnet er nur noch mit 3,6 Millionen - letztlich sind es gar nur 1,5 Millionen Euro.

Im Oktober platzt die Bombe: Die Kommunalaufsicht genehmigt den Haushalt nicht und erteilt Ruppert eine Rüge. Erneut tagen die Ausschüsse, erhöhen Gebühren und kürzen bei Vereinen und Verbänden. Allein: Es reicht nicht. Erst der Verkauf des Bauhofs an die Stadtwerke bringt genug Geld in die Kasse. Künftig soll eisern gespart werden. Geplant ist, den Schuldenstand bis 2013 um drei Millionen zu senken.

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