Vattenfall klagt gegen Atomaufsicht

Über einen Audio-Recorder sollen künftig alle Gespräch in der Leitwarte des Kernkraftwerks Krümmel aufgezeichnet werden. So will es das schleswig-holsteinische Sozialministerium als zuständige Aufsichtsbehörde. Der Kraftwerksbetreiber Vattenfall sicherte nun zwar zu, die Anlage zu installieren. Ob sie jemals in Betrieb geht, ist jedoch fraglich: Denn gleichzeitig reichte das Unternehmen am Mittwoch Klage beim Oberverwaltungsgericht Schleswig gegen die Auflage des Landes ein – „zur Fristwahrung“, wie das Unternehmen mitteilte.

„Vattenfall verfolgt konsequent den Kurs, die Sicherheit seiner Kernkraftwerke kontinuierlich weiter zu erhöhen“, sagte Ernst Michael Züfle, Geschäftsführer der Vattenfall Europe Nuclear Energy GmbH (VENE). Voraussetzung für den Einsatz einer Audioaufzeichnung seien aber klare Regelungen – insbesondere mit Blick auf die Auswertung der Daten und den Datenschutz. Ein solcher Rechtsrahmen fehle, kritisiert das Unternehmen.

Im Kieler Ministerium zeigte man sich über das Vorgehen von Vattenfall gestern überrascht. „Audioaufzeichnungen sind etwa in der Luft- und Seefahrt seit vielen Jahren üblich und anerkannte, bewährte Praxis“, so Dr. Wolfgang Cloosters, Leiter der Atomaufsicht. Durch sie könnten nach Störfällen notwendige Schlussfolgerungen gezogen werden.

Die von Betreiberseite vorgebrachten Bedenken weist die Atomaufsicht zurück: „Wir haben uns vor Erlass der Anordnung sowohl in technischer als auch in juristischer Hinsicht von externen Gutachtern beraten lassen und sind sicher, dass die rechtliche Grundlage gegeben ist“, sagte Cloosters.ger